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Außenminister Maas zur Vorstellung des Programmentwurfs für die deutsch-portugiesisch-slowenische EU-Triopräsidentschaft
Anlässlich der Vorstellung des Programmentwurfs für die deutsch-portugiesisch-slowenische EU-Triopräsidentschaft im Bundeskabinett sagte Außenminister Maas heute (03.06.):
Mit Portugal und Slowenien verbindet uns eine klare pro-europäische Agenda. Diese Chance wollen wir als Triopartner nutzen, um bei drängenden Aufgaben in Europa voranzukommen. Unseren drei Ländern kommt bei der europäischen Krisenbewältigung eine besondere Verantwortung zu. Unser gemeinsames Ziel in den kommenden 18 Monaten ist es, dass Europa nach innen solidarischer und nach außen stärker und selbstbewusster aus dieser Krise kommt.
Das spiegelt sich in unseren Prioritäten wider: Wir wollen gemeinsam die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie europäisch unterstützen, die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien und den Mehrjährigen EU-Finanzrahmen zu einem erfolgreichen Abschluss führen und die Umsetzung der Strategischen Agenda 2019-2024 voranbringen. Wir wollen die soziale und wirtschaftliche Basis der EU stärken. Wir wollen unseren Kontinent klimafreundlicher und nachhaltiger machen. Und wir wollen den Interessen und Werten Europas in der Welt mehr Gehör verschaffen. Auch in der Krise kann sich Europa bei diesen wichtigen Zukunftsfragen kein verlorenes Jahr leisten.
Hintergrund:
Gemeinsam mit Portugal und Slowenien bildet Deutschland im Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021 eine sogenannte Triopräsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Jeder Dreiervorsitz erstellt in Zusammenarbeit mit dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik und in Rücksprache mit dem Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission einen Programmentwurf für den gemeinsamen Trio-Zeitraum.
Nach der heute erfolgten Zustimmung des Bundeskabinetts und der parallel erfolgten Billigung durch Portugal und Slowenien wird der Entwurf für das Trioprogramm an den Rat der Europäischen Union übermittelt. Voraussichtlich am 16. Juni wird der Rat für Allgemeine Angelegenheiten eine öffentliche Orientierungsaussprache über das Programm führen und anschließend das Programm annehmen.
Mit dem Abschluss der Arbeiten am Entwurf für das Trioprogramm wurde ein über ein Jahr dauernder Prozess der Koordinierung mit Portugal und Slowenien abgeschlossen. Das Trioprogramm bildet die gemeinsame Grundlage für eine enge Zusammenarbeit der drei Präsidentschaften und dient als Beitrag zu einer kohärenten Agenda in der Europäischen Union.