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Außenminister Maas nach dem NATO-Außenministertreffen

02.04.2020 - Pressemitteilung

Nach dem virtuellen Treffen der NATO-Außenminister sagte Außenminister Heiko Maas heute (02.04.):

Die NATO kann Menschenleben retten – im Konflikt wie in der Katastrophe. Wir haben uns deshalb entschlossen, dass wir unsere Fähigkeiten im Kampf gegen den Corona-Virus dort bündeln, wo die NATO etwas beitragen kann. Damit können wir helfen, um diese - zumindest in unserer Generation nie dagewesene - Pandemie einzudämmen und die zivilen Anstrengungen dort zu unterstützen, wo es gebraucht und gefragt ist.

Die NATO ist in einer Gesundheitskrise nicht der Notarzt, sie hat aber eingespielte Mechanismen, die uns nutzen können. Das sind etwa die Abläufe, wie man auf Katastrophen schnell regiert oder das Know-How dringend benötigtes Material zu beschaffen, wie dies im medizinischen Bereich gerade der Fall ist. Wir können im Bündnis auch Lufttransportkapazitäten nutzen. Im Zusammenspiel mit Italien und Frankreich tun wir das bereits, um Menschenleben zu retten. Aber: Wir können uns auch im Bündnis so abstimmen, dass wir gerade in Zeiten knapper werdender Ressourcen die Reibungsverluste kleinhalten.

Wir haben das Treffen heute auch genutzt und die Themen besprochen, die schon bald wieder im Mittelpunkt stehen werden. In Afghanistan muss ein politischer Prozess in Gang kommen, dazu müssen alle Akteure beitragen. Wir werden die Taliban daran messen, ob die Angriffe dauerhaft zurückgehen und sie sich auf einen substantiellen politischen Prozess mit der afghanischen Regierung einlassen. Erst dann können wir ernsthaft über eine weitere Truppenreduzierung sprechen. So können wir als NATO auch dazu beitragen, dass die afghanische Bevölkerung an einen politischen Prozess glaubt.

Im Irak dürfen wir nicht nachlassen, der Kampf gegen den IS ist nicht gewonnen. Wir dürfen das Feld nicht Akteuren überlassen, die nur zu gerne mit dem Feuer spielen. Die NATO wird dort als Partner der irakischen Regierung sehr geschätzt. Deshalb haben wir die Möglichkeit geschaffen, uns künftig auch an der Ausbildungsmission zu beteiligen, sobald die NATO diese wieder aufnehmen kann.

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