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Außenminister Maas zum Namensvereinbarung zwischen Skopje und Athen
Außenminister Heiko Maas sagte zur Umsetzung der Namensvereinbarung zwischen Skopje und Athen durch das mazedonische Parlament heute (11.01.).:
Die Lösung des Namensstreits zwischen Skopje und Athen ist auf der Zielgeraden. Ich setze darauf, dass auch das griechische Parlament der Vereinbarung nun zustimmen wird und dass das Land Nordmazedonien dann bald der NATO beitreten und Beitrittsgespräche mit der EU eröffnen kann. Der Namensstreit stand seit mehr als 27 Jahren zwischen Athen und Skopje. Die Verantwortlichen, allen voran Ministerpräsident Tsipras und Ministerpräsident Zaev, haben enorme Anstrengungen unternommen, um diesen Konflikt endlich zu lösen.
Sie haben ein ermutigendes Beispiel dafür gegeben, dass beharrliche Sacharbeit, Durchhaltevermögen und politischer Mut in der Diplomatie zum Erfolg führen. Dies sendet ein ermutigendes Signal in die gesamte Region.
Hintergrund
Am 11.01. stimmte das Parlament in Skopje den für die Umsetzung des Prespa-Abkommens mit Griechenland (Lösung der Namensfrage) notwendigen Verfassungsänderungen zu. Sie treten nach Ratifizierung des Abkommens durch Griechenland in Kraft. Nach 27jährigem Verhandlungsprozess unter Ägide der Vereinten Nationen hatten Athen und Skopje am 17.06.2018 den bilateralen Vertrag zur Lösung der Namensfrage unterzeichnet, demgemäß die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien künftig Nordmazedonien heißen wird. Griechenland will im Gegenzug den NATO-Beitritt und die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien nicht mehr blockieren.