„Rezession“.

Mit diesem Wort habe ich letzte Woche auf der Münchner Sicherheitskonferenz den stetigen Rückgang der internationalen Zusammenarbeit beschrieben.

Unser heutiges Treffen zeigt jedoch, dass es möglich ist, diesen Rückgang aufzuhalten.

Über 60 Länder haben sich bisher unserer Allianz angeschlossen. Uns alle eint die Überzeugung, dass die Herausforderungen von heute und morgen nur im Rahmen internationaler Zusammenarbeit bewältigt werden können.

Deshalb haben mein Freund Jean‑Yves Le Drian und ich beschlossen, den Schwerpunkt der heutigen Arbeit auf zwei wichtige Elemente zu legen: den « Humanitarian Call for Action » und das Bündnis gegen Straflosigkeit.

Wir sind heute hier, um bewährte Verfahren auszutauschen und zusammenzutragen mit dem Ziel, die Bereitstellung humanitärer Hilfe für Menschen in Not zu verbessern.

Dies war selten so dringend erforderlich wie heute. Von Idlib bis Sanaa: Der humanitäre Spielraum wird immer kleiner.

Ich möchte Ihnen ein Beispiel nennen: Mit unserer Unterstützung hat das Kompetenzzentrum für humanitäre Verhandlungen letzten November über 100 humanitäre Helferinnen und Helfer in Berlin zusammengebracht.

Sie haben zugesagt, diejenigen auszubilden, die an vorderster Front über den Zugang zu humanitärer Hilfe verhandeln. Dies kann im wahren Sinne des Wortes Leben retten.

Meine Damen und Herren,
unser zweites Thema heute ist das Bündnis gegen Straflosigkeit.

Letzte Woche hat die Untersuchungskommission zu Syrien einen erschütternden Bericht veröffentlicht, in dem schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen gegenüber Kindern, der schwächsten Gruppe einer jeden Gesellschaft, detailliert dokumentiert werden.

Die Verantwortlichen werden jedoch nicht zur Rechenschaft gezogen.

Das muss unsere Allianz ändern!

Ziel ist es sicherzustellen, dass die Täter vor Gericht gebracht werden.

Mit den drei Untersuchungsmechanismen hat die internationale Gemeinschaft bedeutende Fortschritte erzielt.

Wir sollten unsere Aufmerksamkeit darauf richten, die Untersuchungsmechanismen mit den Systemen der internationalen und nationalen Strafgerichtsbarkeit zu verbinden.

Deutsche Staatsanwälte haben mehrere Fälle vor Gericht gebracht, darunter Verbrechen von Daesch gegen die jesidische Gemeinschaft und vom syrischen Regime verübte Kriegsverbrechen.

Meine Damen und Herren,

Rechenschaftspflicht und der Zugang zu humanitärer Hilfe sind nur zwei Felder, in denen die Allianz für Multilateralismus einen Wandel bewirken kann.

Doch sollten wir unser Augenmerk auch auf andere Bereiche legen, in denen der Multilateralismus unter Druck geraten ist.

Hier denke ich zum Beispiel an die Welthandelsorganisation.

Sie kann nur überleben, wenn wir sie dabei unterstützen, ihr Streitbeilegungssystem sowie ihre Verhandlungs- und Überwachungsmechanismen zu reformieren.

Meine Damen und Herren,

Multilateralismus ist kein Selbstzweck. Er lässt sich daran messen, ob er unseren Bürgerinnen und Bürgern konkrete Ergebnisse bringt.

Damit dies möglich ist, müssen wir die „Rezession“ stoppen, in der sich die internationale Zusammenarbeit befindet.

Wir haben die kritische Masse, um etwas zu bewirken – also machen wir uns an die Arbeit!

Vielen Dank!