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Außenminister Maas vor seinem Abflug nach Bengasi

16.01.2020 - Pressemitteilung

Außenminister Maas erklärte heute (16.01.) vor seinem Abflug nach Bengasi:

Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen. Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt.

Nach meinem Gespräch mit Premierminister Sarraj vergangene Woche werde ich heute, auch im Auftrag der EU-Außenminister, mit General Haftar sprechen.

Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen. Im Gegenteil: Es öffnet sich jetzt ein Fenster, den Konflikt von internationaler Einflussnahme zu befreien und so den Weg für einen politischen Prozess und innerlibyschen Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter Ägide des UN-Sonderbeauftragten Salame frei zu machen.

Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen. Dafür braucht es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand und die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten. Das ist nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, das ist vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung.

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