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Videobotschaft von Außenminister Heiko Maas zum Berlin Forum on Lethal Automomous Weapon Systems

01.04.2020 - Rede

Willkommen zum Berliner “Forum on Lethal Autonomous Weapons Systems”! In dieser schwierigen Zeit ist es ein Zeichen der Hoffnung, dass Sie heute von überall auf der Welt dabei sind.

Inmitten der Bekämpfung des Coronavirus ist eines schon jetzt klar: Nur gemeinsam werden wir erfolgreich sein. Mehr denn je ist globale Solidarität gefragt. Mehr denn je sind grenzüberschreitende Zusammenarbeit und funktionierende internationale Organisationen gefragt.

Dieser Gedanke liegt der Allianz für den Multilateralismus zugrunde, der sich viele Ihrer Länder angeschlossen haben. Und dieser Gedanke ist auch Ausgangspunkt unseres heutigen Treffens. Es sendet eine wichtige Botschaft: Wir stehen zusammen, auch und vor allem in Krisenzeiten.

Das Coronavirus ist über Gesundheitssysteme weltweit hereingebrochen wie ein Tsunami. Und wir werden uns davon nicht erholen, wenn wir zulassen, dass diese Welle auch die internationale Zusammenarbeit wegreißt. Auch während der Bekämpfung des Virus dürfen wir deshalb andere drängende globale Fragen nicht vernachlässigen.

Rüstungskontrolle und Abrüstung sind entscheidend für Frieden und Stabilität weltweit. Der Stillstand bei der nuklearen Abrüstung, die Erosion bestehender Rüstungskontrollvereinbarungen und die Risiken, die mit neuen Technologien einhergehen, erfordern auch jetzt unsere volle Aufmerksamkeit.

Sie alle sind heute hier, um eine dieser Bedrohungen anzugehen: Letale Autonome Waffensysteme (LAWS). Es verstößt gegen all unsere ethischen Standards, Maschinen über Leben und Tod von Menschen entscheiden zu lassen. Es untergräbt die Menschenwürde und ist daher eine rote Linie, die wir niemals überschreiten sollten.

Wir brauchen verbindliche internationale Normen für LAWS - letale autonome Waffensysteme – Normen, die wir unter Ihrer Anleitung und mit Ihrer Hilfe zu entwickeln hoffen. Das wird Zeit und Mühe kosten. Im November werden wir ein weiteres Mal Kollegen und Fachleute von überall auf der Welt zusammenrufen, um unsere Diskussionen über neue Technologien und Rüstungskontrolle fortzusetzen.

Dann werden wir uns hoffentlich auch wieder persönlich gegenüberstehen. Doch wir können die internationale Zusammenarbeit nicht bis zum Ende der Coronakrise auf Eis legen. Wir brauchen internationalen Austausch und die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft – jetzt mehr denn je zuvor. Und wir brauchen Konferenzen wie diese.

Danke, dass Sie ein Teil davon sind! Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!


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