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Außenminister Heiko Maas: "Das Schlimmste verhindern"

14.09.2018 - Interview

Außenminister Heiko Maas trifft heute den russischen Außenminister Sergej Lawrow, ein wichtiges Thema wird dabei Syrien sein.

Außenminister Maas sagte vorab gegenüber der DPA:

Wir werden ein gemeinsames Themenjahr zur Hochschul- und Wissenschaftskooperation auf den Weg bringen und unseren Dialog bei diesen und anderen Themen vertiefen. Gleichzeitig werden wir darüber reden, wie es in Syrien weitergeht. Wir werden unsere Erwartungen an die russische Seite zum Ausdruck bringen, dass es keine Großoffensive in Idlib gibt, dass es einen politischen Prozess in Syrien gibt, dass es Garantien für diejenigen gibt, die aus Syrien geflohen sind, aber zurückkehren wollen. Wir alle wissen, was auf dem Spiel steht. Es geht darum, das Schlimmste zu verhindern, nämlich eine neue humanitäre Katastrophe. Russland spielt da eine Schlüsselrolle und wir haben da Erwartungen. Das werden wir ganz offen miteinander besprechen.

Wenn die Russen Menschen die Rückkehr nach Syrien ermöglichen wollen, ist das erstmal positiv zu bewerten. Das wird aber nicht funktionieren, wenn die Menschen diese Möglichkeit gar nicht wahrnehmen wollen, weil sie in Syrien Verfolgung, Verhaftung und Enteignung ausgesetzt sind. Insofern ist die Rückführungsinitiative Russlands zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgversprechend. Dafür müssen erst die Voraussetzungen in Syrien geschaffen werden. Das hat dann wiederum etwas zu tun mit dem politischen Prozess unter dem Dach der Vereinten Nationen.

Wenn es eine politische Lösung in Syrien gibt, die am Ende zu freien Wahlen führt, sind wir bereit Verantwortung beim Wiederaufbau zu übernehmen. Es ist in unserem Interesse, dass Syrien ein stabiles Land wird. Dafür muss man es wiederaufbauen. Das werden weder die Russen noch die Iraner oder die Türkei alleine stemmen können. Da kommt uns eine wichtige Rolle zu.

Wir können uns nicht vorstellen, dass es dauerhaft eine Lösung mit Assad gibt. Aber mit dem Prozess der Vereinten Nationen, an dessen Ende Wahlen stehen sollen, wird die letzte Entscheidung in die Hände aller Syrer gelegt. Dazu gehören auch diejenigen, die aus ihrer Heimat geflohen sind und wieder zurück wollen.

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