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Außenminister Maas zur Geberkonferenz für Jemen

26.02.2019 - Pressemitteilung

Zur Geberkonferenz für die humanitäre Krise in Jemen, die heute (26.02.) in Genf stattfindet, sagte Außenminister Heiko Maas am Rande seines Besuchs in Burkina Faso:

Im Jemen herrscht die größte humanitäre Krise weltweit. Mehr als drei Viertel der Menschen dort sind auf Hilfe angewiesen – und ihre katastrophale Lage verschlechtert sich weiter: Die Gefahr einer Hungersnot ist nach wie vor akut. Gleiches gilt für das Risiko schwerer Krankheiten wie Cholera oder Diphterie.

Wir können und werden über das Leid der Menschen in Jemen nicht hinwegsehen. Deutschland stellt deshalb auch 2019 lebensrettende humanitäre Hilfe in substantieller Höhe zur Verfügung. Als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe wird Bärbel Kofler heute für das laufende Jahr eine Zusage über insgesamt 100 Mio Euro im Rahmen des humanitären Hilfsplans der Vereinten Nationen geben. Auch die Unterstützung in den Bereichen der Stabilisierung und der Entwicklungszusammenarbeit werden wir fortführen.

Bärbel Kofler wird auch deutlich machen, dass humanitäre Organisationen nicht daran gehindert werden dürfen, lebensrettende Hilfe zu leisten. Genauso muss der Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Infrastruktur sichergestellt werden. Das schließt ausdrücklich auch Mitarbeiter und Einrichtungen ein, die notleidenden Menschen humanitäre und gesundheitliche Versorgung gewähren.

Langfristig aber hilft nur, mit aller Ausdauer an einer politischen Lösung zu arbeiten, so komplex die Konfliktlage in Jemen auch ist. Deshalb muss der Gesprächsprozess zwischen den Parteien weitergehen. Der Sondergesandte der Vereinten Nationen Martin Griffiths hat darin unsere uneingeschränkte Unterstützung.

Klar ist aber auch: Dafür braucht es belastbare Fortschritte. Die Parteien müssen zeigen, dass sie es ernst meinen und dass sie daran interessiert sind, Vertrauen aufzubauen. Die Vereinbarungen zum Truppenrückzug aus den Häfen und Kernbezirken von Hodeidah müssen rasch und ohne Verzögerung in die Tat umgesetzt werden. Im stark verminten Frontverlauf in Hodeidah befinden sich Getreidespeicher, die für die Versorgung von Millionen Menschen unverzichtbar sind. Sie zugänglich zu machen, wäre ein starkes, ein humanitäres Signal.


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