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Außenminister Maas zur Jemen-Konferenz im Auswärtigen Amt
Zur Lage in Jemen und den internationalen Bemühungen, den Einstieg in einen Friedensprozess zu unterstützen, sagte Außenminister Heiko Maas heute (15.01.):
Vor einigen Wochen ist gelungen, worauf nach langen Jahren des vielschichtigen und für die Zivilbevölkerung so katastrophalen Jemen-Konflikt kaum zu hoffen war: In direkten Gesprächen haben sich die Konfliktparteien auf einige vertrauensbildende Maßnahmen geeinigt.
Erste Schritte rund um den Hafen und Provinz Hodeidah zeigen: Auf diesen Ansätzen muss, unter der Führung der Vereinten Nationen, jetzt weiter aufgebaut werden. Dabei wird Deutschland helfen und mit diesem Ziel bringen wir in Berlin internationale Partner und Schlüsselakteure zusammen.
Gleichzeitig halten in anderen Teilen des Landes die Kampfhandlungen unvermindert an. Die humanitäre Lage verschlechtert sich immer weiter, je länger der Konflikt dauert.
Deshalb ist es umso wichtiger, die kleine, aber reelle Chance zu nutzen und darauf hinzuarbeiten, dass die internationale Unterstützung für den weiteren Prozess so konstruktiv und belastbar wie möglich gestaltet wird. Dazu gehört auch, dafür Sorge zu tragen, dass weitere Fortschritte nicht an fehlenden Mitteln oder länglichen administrativen Prozessen scheitern.
Hintergrund:
Morgen (16.1.) werden im Auswärtigen Amt der Sondergesandte der Vereinten Nationen Martin Griffiths, die ortsansässige Koordinatorin der Vereinten Nationen Lise Grande und Vertreter internationaler Partner und Geber sowie wichtiger regionaler Akteure zu einem Austausch auf hoher Beamtenebene zusammenkommen.
Ziel des deutschen Engagements ist es, den Bemühungen des Sondergesandten der Vereinten Nationen und dem Einstieg in einen Friedensprozess für Jemen jede Unterstützung zu geben.
Deutschland hat dafür, gemeinsam mit der humanitären Koordinatorin der Vereinten Nationen für den Jemen Lise Grande, einen Fonds ins Leben gerufen, der einen Beitrag leisten soll, damit die in Stockholm erzielten Vereinbarungen, insbesondere für Hodeidah, in Zusammenarbeit mit den Parteien rasch umgesetzt werden können.