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Außenminister Maas vor seiner Reise nach Israel und Jordanien
Vor Abflug seiner Reise nach Israel und Jordanien erklärte Außenminister Heiko Maas heute (10.06.):
Meine erste Auslandsreise außerhalb Europas seit Beginn der Corona-Pandemie führt mich heute nach Israel und im Anschluss nach Jordanien. Ich freue mich darauf, meinen neuen israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi persönlich zu treffen. Unsere beiden Länder verbinden besondere, enge und freundschaftliche Beziehungen. Wir hatten direkt nach Amtsantritt vereinbart, uns intensiv über unsere Zusammenarbeit bei einer Vielzahl von bilateralen, regionalen und internationalen Themen auszutauschen. Dieses Versprechen wollen wir heute einlösen. Ich freue mich auch, erneut mit Premierminister Netanyahu und zum ersten Mal mit dem Verteidigungsminister und alternierenden Premierminister Gantz zusammenzutreffen.
Deutschland und Israel feiern in diesem Jahr 55 Jahre diplomatische Beziehungen. Wir wollen deshalb die deutsch-israelischen Jugendarbeit stärken und die Förderung der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem fortsetzen. Deutschland übernimmt im Juli die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union und die Zusammenarbeit Europas mit Israel wird eines der Themen unserer Gespräche sein. Regional wird es in den Gesprächen auch um die Krisen in der Region, Iran und Syrien gehen.
Die aktuellen Entwicklungen im Nahostfriedensprozess und mögliche Annexionspläne beschäftigen viele Menschen in Israel – und auch in der Europäischen Union. Deutschland sieht sich dem Ziel einer verhandelten Zweistaaten-Lösung unverändert verpflichtet. Auch darüber werden wir sprechen und ich werde unterstreichen, dass wir bereit sind, alle Initiativen zur Wiederbelebung von Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern zu unterstützen.
Anschließend werde ich nach Jordanien weiterreisen. Mit meinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi wird es um unsere Zusammenarbeit im Rahmen der Allianz für Multilateralismus gehen, in der wir kontinuierlich an einer gemeinsamen Antwort im Kampf gegen das Coronavirus arbeiten. Jordanien ist zudem ein wichtiger Partner für Deutschland bei regionalen Themen, wie dem Konflikt in Syrien, dem Kampf gegen IS und natürlich auch mit Blick auf den Nahostfriedensprozess.
Ich freue mich daher, dass Außenminister Safadi und ich im Rahmen einer Videokonferenz gemeinsam mit dem palästinensischen Premierminister Shtayyeh über die aktuellen Entwicklungen sprechen werden.
Hintergrund
Außenminister Maas reist heute, 10.06.2020, nach Israel und Jordanien. In Israel trifft er mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, dem Verteidigungsminister und alternierenden Premierminister Benny Gantz sowie Außenminister Gabi Ashkenazi zusammen.
Mit seinem israelischen Amtskollegen wird Außenminister Maas eine vertragliche Vereinbarung zur finanziellen Unterstützung der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem durch die Bundesregierung für die Jahre 2021-2031 unterzeichnen. Das Bundeskabinett hatte im April beschlossen die seit 2012 bestehende Förderung in Höhe von 1 Million Euro jährlich um weitere zehn Jahre zu verlängern.
Im Anschluss fliegt er nach Amman, wo er den jordanischen Außenminister Ayman Safadi trifft. Gemeinsam mit seinem jordanischen Amtskollegen wird er im Rahmen einer Videokonferenz mit dem palästinensischen Premierminister Mohammad Shtayyeh sprechen.