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Rede von Außenminister Heiko Maas beim Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dortmund

23.06.2019 - Rede

Es geht mir ständig so: wenn ich irgendwo bin, werde ich begrüßt mit dem Hinweis: „Wir haben den Bundesaußenminister zu Gast. Es wird jetzt um ernste Themen gehen.“ Und ich sehe, dass es still wird, die Minen sich etwas verfinstern, weil tatsächlich vieles auf der Welt im Moment außerordentlich schwierig zu sein scheint. Aber ich will Ihnen trotzdem sagen: ich bin ein total optimistischer Mensch! Ich bin jetzt in Teheran gewesen, ich bin in Bagdad gewesen, ich bin in Amman gewesen, ich bin Abu Dhabi gewesen. Ich telefoniere ständig mit Washington. Und ich bin immer noch ein optimistischer Mensch. Und ich werde mir meinen Optimismus auch von niemandem aus diesen Städten oder anderen Städten nehmen lassen! Und trotzdem: wenn man in der Partei ist, in der ich bin, ist es manchmal ganz gut auf dem Kirchentag lauter fröhliche, optimistische Menschen zu treffen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
im vergangenen Jahr bin ich gebeten worden, in einem ganz anderen Zusammenhang, für ein Buch meine Lieblingsstelle aus der Bibel auszuwählen.

Und ich habe mich für Psalm 34, Vers 14 und 15, entschieden:

„Bewahre deine Zunge vor Bosheit,
deine Lippen vor listiger Rede!
Lass ab vom Bösen und wirke das Gute,
suche den Frieden und jage ihm nach!“

Natürlich kennen viele von Ihnen den Satz, daraus ist ja die Jahreslosung für 2019. Ich habe ihn aber aus anderem Grund ausgewählt: Das was in diesem Psalm zum Ausdruck kommt ist nichts anderes als die Arbeitsbeschreibung eines guten Außenministers. Und man trifft auf der Welt so einige, die den Satz noch nicht gelesen haben.

Und deshalb ich möchte Sie mal gedanklich kurz mitnehmen, auf einige meiner jüngsten Stationen dieser Jagd nach dem Frieden.

Ich will anfangen südwestlich von Bogotá, irgendwo in den grünen Tälern der kolumbianischen Anden. Dort habe ich vor ein paar Wochen ein Lager zur Wiedereingliederung ehemaliger FARC-Rebellen besucht. Männer und Frauen, deren Alltag bis vor etwa drei Jahren jahrzehntelang nur aus Kampf, Flucht und Gewalt bestand.

Frauen, die dort am Kampf beteiligt waren, durften keine Kinder kriegen, weil die Lager alle zwei Tage verlassen und neu aufgeschlagen wurden, damit sie nicht gefunden werden konnten.

Und deshalb war eine Hütte des Lagers, die mich besonders beeindruckt hat und die ein besonders starkes Zeichen für den Frieden gewesen ist. Und zwar der Kindergarten. Das Lager war voller Kinder, die meisten unter drei Jahre alt.

Der Frieden – hat bei den FARC-Kämpfern in Kolumbien zu einem regelrechten Babyboom geführt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
der Kindergarten ist aus einem weiteren Grund ein so starkes Symbol für Frieden: die Frauen, die dort arbeiten, die auf die Kinder aufgepasst haben, das waren die Frauen, die früher bei der FARC dafür zuständig waren die Kinder reicher Leute zu entführen – um Lösegeld zu erpressen, weil die FARC sich auch auf die Art und Weise finanziert hat.

Heute leiten diese Frauen einen Kindergarten. Sie passen auf die Kinder auf. Und man muss sich vorstellen, was das für ein Bild ist, mit dem man da konfrontiert wird.

Aber es ist alles andere als ein Wunder, das wäre vielleicht etwas zu einfach. Sondern es ist eine erlebte Erfahrung überall auf der Welt: Dort wo Frauen Verantwortung überneh-men, da wachsen Dörfer und Gemeinschaften zusammen. Da können  Gesellschaften heilen. Das ist eine Botschaft, die ich heute gern loswerden möchte.

Frauen wirken überall dort, wo wir versuchen, das international zu organisieren, nämlich bei den Vereinten Nationen. Davon wird viel zu wenig Gebrauch gemacht. Es gibt viel zu wenige Peacekeeperinnen. Wir wissen, dass dort, wo Frauen an Friedensverhandlungen beteiligt worden sind, da ist es viel häufiger zu nachhaltigem Frieden gekommen. Weil die Verletzungen, die Frauen in Kriegen zugefügt werden, nicht durch einen Friedensvertrag einfach geheilt werden können.

Meine Damen und Herren,
wenn ich zu Denis Mukwege schaue, dann denke ich an eine andere Station auf der Jagd nach dem Frieden.

Das war vor nicht allzu langer Zeit in New York, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Und es ist ja schon davon erzählt worden, dass wir Ende April eine Resolution zum Kampf gegen sexualisierte Gewalt in Konflikten verabschiedet haben. Endlich. Nach langen Kämpfen. Von Deutschland eingebracht.

Wochenlang haben wir darüber verhandelt. Im Übrigen, auch über Dinge, von denen wir gar nicht verstanden haben, warum wir überhaupt über sie verhandeln mussten. Weil sie uns so selbstverständlich erschienen.

Darüber, dass Täter konsequenter zur Rechenschaft zu ziehen. Oder über die Aufforderung, Überlebenden sexualisierter Gewalt endlich die Hilfe und die Unterstützung zukommen zu lassen, die sie verdient haben.

Und am Ende ist das auch gelungen. Wir konnten mit der Resolution festschreiben, dass die Verantwortlichen stärker zur Rechenschaft gezogen werden. Zum einen durch gezielte Sanktionen. Aber zum anderen, weil wir auch zusammen mit Nadia Murad und der Menschenrechtsanwältin Amal Clooney dafür kämpfen werden, dass diejenigen, die Vergewaltigen mittlerweile als ein systematisches Mittel der Kriegsführung benutzen, in Zukunft vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Anklage gebracht werden können. Denn da gehören sie hin. Das sind erst einmal nur Worte und diesen Worten müssen nun Taten folgen.

Aber erstmals nehmen wir die Rechte und Bedürfnisse von Müttern und deren Kindern, die aus Vergewaltigung geboren werden, in den Blick. Und es gibt viele Länder und Kulturen, in denen ist das nicht so einfach. Und wir weiten den Fokus auch auf Jungen und Männer, die ebenfalls Opfer sexueller Gewalt sein können und es auch geworden sind. Und es ist oftmals noch viel schwieriger in bestimmten Ländern darüber zu reden.

Dass wir uns für die Beteiligung von Frauen an Friedensprozessen und ihren Schutz vor sexueller Gewalt einsetzen, ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern. Es ist eine Frage von Frieden und Sicherheit: Sexuelle Gewalt verletzt nicht nur Frauen und Männer, Mädchen und Jungen auf besonders massive Weise. Sie macht auch Familien, Gemeinschaften und ganze Gesellschaften kaputt. Und dagegen müssen wir etwas unternehmen. Dabei dürfen wir nicht weiter tatenlos zusehen.

Denis, du weißt am allerbesten, wovon ich rede. In der Demokratischen Republik Kongo, wo du Frauen jeden Alters Mut gibst und hilfst, spricht man von der Verdinglichung von Frauen. Dagegen müssen wir ankämpfen.

Und dieser Kampf wird derzeit nicht leichter, das haben wir im Sicherheitsrat gespürt. Weil nicht nur die, von denen wir es erwartet haben, nämlich Russen und Chinesen, sondern auch unsere amerikanischen Freunde sich gegen viele unserer Vorschläge gestellt haben. Und am Schluss saßen wir zusammen, Denis Mukwege, Nadia Murad und Amal Clooney, und ich habe gefragt: „Ist das denn genug, was in dieser Resolution drin steht? Hilft es euch? Reicht es, um eure Arbeit zu erleichtern und besser zu machen?“ Und sie haben gesagt ja. Und letztlich haben wir es dann auch gemacht. Und das ist die zweite Botschaft, die ich heute hier loswerden will. Dass uns das gelungen ist, das hat was mit der Arbeit der Beteiligten in New York zu tun. Aber auch mit zahlreichen NGO’s, mit progressiven Regierungen, mit Experten, die uns unterstützt haben. Wir brauchen solche neuen Allianzen!

Wir brauchen die Zivilgesellschaft, weil wir mittlerweile in einer Welt leben, in der wie-der Populisten und Nationalisten auf dem Vormarsch sind.

Und dafür brauchen wir auch die Kirche. Christinnen und Christen kommt eine besondere Verantwortung zu, und die nehmen viele schon an vielen Orten wahr.

  • Sie können in Ihren Kirchen sichere Räume für Opfer sexualisierter Gewalt schaffen und Überlebenden eine Stimme geben.
  • Sie können Unterstützung bieten für das Heilen seelischer und körperlicher Wunden.
  • Sie können sich jenen entgegen stellen, die Gewalt im Namen von Religion gut heißen.

Das ist ein Kampf, den müssen wir alle zusammen führen. Und ich wäre froh, die Kirchen dabei an unserer Seite zu haben.

Meine Damen und Herren,
wenn ich heute hier bin komme ich nicht umhin, ein anderes Thema anzusprechen. Für all das, worüber ich rede, braucht es Mut und mehr Zusammenhalt gegen ebenjene, die die Uhren am liebsten weit zurück drehen würden. Die Frauen auf die Rolle treusorgender Mütter reduzieren wollen. Das sind die, die auch bei uns, aber auch an vielen Stellen in Europa gegen Minderheiten hetzen.

12.000 gewaltbereite Rechtsextreme in unserem Land, 450, die mit Haftbefehl gesucht werden. Auch dagegen muss sich eine, muss sich unsere Demokratie wehren!

Und ich will Ihnen das an meinem Beispiel sagen. Das ist etwas, was mir mittlerweile wirklich zu schaffen macht. Ich bin 1966 geboren, im Südwesten Deutschlands. Alles, was mein Leben schön und gut macht, war schon da. Frieden – ich weiß gar nicht was Krieg ist. Doch mittlerweile habe ich durch meine Reisen den Krieg gesehen und er ist schrecklicher als alles andere, was ich in meinem Leben gesehen habe. Er zerstört nicht Gebäude, er zerstört nicht nur Leben, sondern er nimmt Menschen Mut und Hoffnung. Und manchen auch den Glauben. Und die meisten Menschen, die hier leben in unserem Land, kennen das gar nicht, dass es auch anders sein kann. Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat – das gab es schon lange, in meinem Leben gab es das immer. Und ich stelle fest, dass auch in meiner Generation man leider allzu leicht dazu übergeht, dass das alles Selbstverständlichkeiten sind. Das war schon immer da und wird auch immer da sein. Aber das ist nicht so. Und da muss man sich nur auf der Welt umschauen. Und es reicht schon, wenn man sich hier in Europa umschaut. Die Zeit der Selbstverständlichkeit ist vorbei. Demokratie, Freiheit, Menschenrechte – die darf man genießen, die soll man genießen. Aber manchmal muss man auch dafür einstehen. Und ich finde wir leben in Zeiten, in denen es angesagt wäre, das alles nicht nur zu leben, sondern auch dafür einzustehen.

Victor Klemperer hat mal gesagt: „Worte sind winzige Arsendosen. Zuerst werden sie unbemerkt verschluckt, aber nach einiger Zeit wirkt ihr Gift doch.“

Das zeigt der Tod von Walter Lübcke auf tragische Weise.

Und deshalb, meine Damen und Herren: Den Hetzern und Angstmacher müssen die De-mokraten und Mutmacher entgegen treten.

Und das sind wir! Wer wenn nicht wir! Wir sind die Mehrheit und das ist unser Land. Und den Feinden der Freiheit mit all ihrem Hass dürfen und werden wir es nie überlassen.

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