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Außenminister Heiko Maas: „Wir brauchen ein konstruktives Verhältnis“

16.09.2018 - Interview

Außenminister Heiko Maas sagte gegenüber der DPA bezüglich des Besuchs des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland folgendes:

Dass ein Besuch von Präsident Erdogan öffentlich kritisch verfolgt wird und auch zu Protesten führt, ist Teil der demokratischen Realitäten in unserem Land. Die Konsequenz daraus kann aber nicht sein, dass Herr Erdogan nicht mehr nach Deutschland kommen kann. Im Gegenteil: Es gibt sehr viele Dinge, die wir miteinander zu besprechen haben. Wir müssen dafür sorgen, dass wir mindestens über normale Beziehungen zur Türkei verfügen. Über drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln leben in Deutschland. Innenpolitische Konflikte aus der Türkei können so sehr leicht auch Deutschland erreichen. Daran haben wir alle kein Interesse und deshalb brauchen wir ein konstruktives Verhältnis. Nach den Wahlen, nach der Aufhebung des Ausnahmezustands und auch vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Lage in der Türkei halte ich es für den geeigneten Zeitpunkt, eine Normalisierung des Verhältnisses einzuleiten. Es ist ja viel besser miteinander zu sprechen als lediglich über die Medien übereinander zu sprechen. Der türkischen Seite ist klar, dass es in unseren Beziehungen derzeit viele offene Fragen gibt. Wir haben immer gesagt: Einige Entwicklungen in der Türkei machen uns Sorgen – besonders im Bereich Rechtsstaat und Menschenrechte. Darüber müssen wir reden, und das tun wir in all unseren Gesprächen und sicher auch im Rahmen des Staatsbesuchs. Wir wollen jetzt daran arbeiten, auch bei schwierigen Themen voran zu kommen. Das ist die gerechtfertigte Erwartung an den Besuch von Präsident Erdogan.

Wir haben in der Bundesregierung eine klare Entscheidung getroffen, dass wir solche Veranstaltungen im Wahlkampf nicht wollen. Wir mussten das auch gar nicht durchsetzen. Wir haben das den türkischen Partnern gesagt und es ist dort akzeptiert worden. Wir sind in der Vorbereitung des Besuchs in enger Abstimmung mit der Türkei. Die türkische Seite kennt unsere Erwartung, dass es keine Signale gibt, die dem Normalisierungsprozess entgegenlaufen. In Deutschland leben mehr als drei Millionen türkischstämmige Menschen. Schon deswegen haben wir ein Interesse daran, dass wir unser Verhältnis konstruktiv gestalten und respektvoll miteinander umgehen. Wir wollen nicht, dass politische Differenzen die zahlreichen menschlichen und gesellschaftlichen Verbindungen belasten.

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