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Videostatement von Außenminister Heiko Maas anlässlich des Gipfeltreffens der Drei-Meeres-Initiative

09.07.2021 - Rede

Erst drei Jahre ist es her, dass ich an meinem ersten Gipfeltreffen der Drei-Meeres-Initiative in Bukarest teilgenommen habe. Aber wenn man die Welt von damals mit der Welt von heute vergleicht, so scheint es fast, als würden wir in einer anderen Realität leben.

Natürlich sind die geopolitischen Bedrohungen nicht verschwunden. Ganz im Gegenteil.

Aber unsere Antwort darauf wird endlich der Herausforderung gerecht.

Erstens, hat die Pandemie nicht nur ein Schlaglicht auf unsere strategischen Schwachstellen geworfen. Sie hat uns auch hinter einem gemeinsamen Ziel versammelt: Europa grüner, nachhaltiger und resilienter wiederaufzubauen.

Der „europäische Grüne Deal“ und „NextGenerationEU“ mit Investitionen von 750 Milliarden Euro zeugen davon. Deutschland alleine leistet dazu einen Beitrag von 24 Prozent  – bei weitem der größte Anteil von allen EU-Mitgliedstaaten.

Die „Drei-Meeres-Initiative“ mit ihrem Schwerpunkt auf Konnektivität, nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und sauberer Energie kann von dieser gemeinsamen europäischen Kraftanstrengung ungemein profitierten. Und ich bin der Kommission und Vizepräsidentin Vestager dankbar für ihre Bemühungen sicherzustellen, dass unsere Anstrengungen im Einklang stehen mit den Programmen der EU.

Zweitens: Der Neuanfang der vergangenen Monate in den transatlantischen Beziehungen ist ein herausragender Erfolg. Es stimmt: Amerika ist zurück. Und wir haben diese Chance ergriffen.

Auf dem G7-Gipfel haben wir uns auf einen globalen Plan verständigt, mit dem wir die nachhaltige Erholung nach der Pandemie vorantreiben wollen. Die Synergien und Ähnlichkeiten mit unseren Plänen zur Mobilisierung größerer Investitionen in der Region der Drei Meere liegen auf der Hand.

Auf dem NATO-Gipfel haben wir unser gemeinsames Bekenntnis zu Sicherheit und kollektiver Verteidigung bekräftigt.

Und darüber hinaus hat uns das Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA auf einen transatlantischen Pfad hin zu mehr Klimaschutz und einem besseren Umfeld für fairen Handel und Investitionen geführt.

Für mich ist das Treffen heute Teil dieses transatlantischen Neuanfangs. Und es ist großartig, dass neben Tony Blinken auch Kongressabgeordnete und unsere Freunde aus Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Japan daran teilnehmen.

Meine Damen und Herren,
diese beiden entscheidenden Entwicklungen – Europas ambitionierter Wiederaufbauplan und der Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen ‑ geben unserer Initiative kräftigen Rückenwind.

Lassen Sie mich also wiederholen, was Präsident Steinmeier gestern bereits sagte: Deutschland steht bereit, sein Engagement im Rahmen der Drei-Meeres-Initiative zu intensivieren, zum Beispiel durch Unterstützung von Vorhaben im Bereich erneuerbarer Energien.

Für uns ist die Stärkung der Konnektivität in Mittel- und Osteuropa nicht nur eine wirtschaftliche Erwägung. Sie ist unser strategisches Ziel, weil Europa dadurch stärker, einiger und wettbewerbsfähiger wird.

Stärker: weil Europa nur vorankommt, wenn alle seine Regionen prosperieren und resilient sind.

Einiger: weil dadurch Ungleichgewichte ausbalanciert und Chancen für alle Europäerinnen und Europäer geschaffen werden.

Und wettbewerbsfähiger: weil wir Europa so in die Lage versetzen, globale Herausforderungen wirksamer anzugehen.

Deutschland freut sich darauf, mit Ihnen zusammen daran zu arbeiten, dieses stärkere, geeintere und wettbewerbsfähigere Europa zu schaffen.

Danken möchte ich dem bulgarischen Vorsitz für seine ausgezeichnete Arbeit!

Und dem lettischen Vorsitz wünsche ich für seine nun beginnende Aufgabe viel Erfolg!

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