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Statement von Außenminister Heiko Maas anlässlich des Treffens der VNSR-Mitglieder im Arria-Format zum Friedensprozess in Afghanistan „What can the Security Council do to support the peace process in Afghanistan?“
Der Beginn der afghanischen Friedensverhandlungen im September war ein Moment der Hoffnung. Und ein besonderer Dank geht an unsere Freunde aus Katar – Ihr habt großartige Arbeit geleistet.
Aber uns allen war bewusst, dass der Weg vorwärts von dort schwierig werden würde.
Heute – wie von Ihnen allen erwähnt – sehen wir positive Entwicklungen, aber auch ernste Schwierigkeiten.
Ich schließe aus unserer heutigen Diskussion, dass im weiteren Verlauf der Verhandlungen folgende Punkte entscheidend sein werden:
- Afghanistan braucht einen Waffenstillstand – die anhaltende und exzessive Gewalt muss ein Ende haben.
- Die afghanische Regierung und die Taliban sollten ihre Verhandlungsbemühungen intensivieren – unabhängig von externen Faktoren. Es gilt, keine Zeit zu verlieren!
- Die internationale Gemeinschaft muss Afghanistan weiterhin nachdrücklich unterstützen.
Der Abzug der internationalen Truppen muss an Bedingungen geknüpft bleiben: Fortschritte im Friedensprozess und die Sicherheitslage vor Ort sind die essentiellen Faktoren. Dies war immer den Konsens unter den Alliierten in unserer Unterstützung für die afghanischen Sicherheitskräfte.
Unser Ziel ist und bleibt eine Friedenslösung, mit der die grundlegenden Errungenschaften der vergangenen neunzehn Jahre sowie der verfassungsmäßigen Ordnung Afghanistans bewahrt bleiben.
Genau wie das afghanische Volk wollen wir ein Afghanistan,
- in dem alle Gemeinschaften friedlich zusammenleben,
- in dem die Menschenrechte und Grundfreiheiten respektiert und geschützt werden
- und von dem keine Gefahren für andere Länder ausgehen.
Deutschland wird seine langjährige Unterstützung für Afghanistan und den Friedensprozess aufrechterhalten:
- Nächste Woche werden wir auf der Afghanistankonferenz 2020 in Genf unsere fortgesetzte Hilfe bekräftigen.
- Wir werden im Rahmen der internationalen Friedensunterstützungsgruppe, die wir hoffen, in Kürze auf den Weg zu bringen, um breitere Unterstützung für den Friedensprozess werben.
- Wir werden ferner unsere Arbeit mit unseren Partnern Norwegen, Katar, Usbekistan und Indonesien fortführen.
- Und wir werden wir sicherstellen, dass unsere Ko-Federführung zu Afghanistan in geordneter Weise an unsere Nachfolger im Sicherheitsrat übergeht.
Meine Damen und Herren,
nur die Menschen in Afghanistan können über ihre Zukunft entscheiden. Aber die internationale Gemeinschaft – und der Sicherheitsrat insbesondere – müssen sie unterstützen. Gemeinsam sind wir auf dem Weg zum Frieden weit vorangekommen. Und genau auf diesen Weg sollten wir weitergehen.
Vielen Dank.