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Statement von Außenminister Heiko Maas anlässlich der Videokonferenz zum Launch der Declaration Against Arbitrary Detention in State-to-State Relations

15.02.2021 - Rede

Die Beziehungen zwischen Staaten gestalten sich bisweilen nicht ganz einfach. Das kennen die meisten von uns aus unserer täglichen Arbeit.

In der Außenpolitik ist eins jedoch ganz klar: Differenzen zwischen Staaten dürfen nie auf dem Rücken einzelner Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden.

Die willkürliche Festnahme oder Inhaftierung ausländischer Staatsangehöriger stellt einen Verstoß gegen internationale Normen dar.

Die grundlegenden Menschenrechte der Gefangenen werden verletzt.

Und in den meisten Fällen handelt es sich schlicht und ergreifend um Erpressung.

Deshalb müssen wir dieser Praxis geschlossen entgegentreten.

Dies wollen wir heute tun mit der Declaration Against the Use of Arbitrary Detention in State‑to‑State Relations – der Erklärung gegen den Einsatz willkürlicher Inhaftierung in zwischenstaatlichen Beziehungen.

Ich möchte mich bei unseren kanadischen Freunden – besonders bei Marc und François-Philippe – für diese Initiative bedanken.

Deutschland will auf der heutigen Erklärung aufbauen.

Der verstärkte Austausch von Informationen zwischen uns ist hier von zentraler Bedeutung. Unsere Ministerien und die Botschaften in den einschlägigen Ländern können sich noch enger abstimmen.

Auch durch den Austausch über bewährte Praktiken können wir voneinander lernen.

Und auf dieser Grundlage können wir gebündelt Einfluss nehmen und unsere Interessen gemeinsam vertreten.

Liebe Freundinnen und Freunde,
Wir müssen gegen willkürliche Inhaftierungen vorgehen, denn Menschenrechte, Stabilität und Frieden gehen Hand in Hand.

Und weil das menschliches Leid verursacht durch solche Verletzungen von Völkerrecht und Menschenrechten uns zum Handeln verpflichtet.

Vielen Dank.

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