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Außenminister Maas trifft den irakischen Parlamentspräsidenten Mohammed al-Halbousi

19.02.2019 - Pressemitteilung

Nach seinem Treffen mit dem Präsidenten des irakischen Parlaments Mohammed al-Halbousi und irakischen Abgeordneten sagte Außenminister Heiko Maas heute (19.02.):

Der Besuch von Parlamentspräsident al-Halbousi in Berlin war eine willkommene Gelegenheit, nach meiner Reise nach Bagdad und Erbil Ende vergangenen Jahres den Dialog mit hochrangigen politischen Vertretern Iraks fortzuführen.

Unser Engagement für die Stabilität Iraks erfährt dort viel Wertschätzung. Auch wir sind vom Wert unserer Zusammenarbeit – bilateral, aber auch im Rahmen der Anti-IS-Koalition – überzeugt.

Irak hat einen beeindruckenden Weg zurückgelegt. Seit den Wahlen im Mai 2018 ist der demokratische Prozess ein gutes Stück vorangekommen. Jetzt gilt es, die Stabilisierung der von IS befreiten Gebiete erfolgreich abzuschließen und schnell den Wiederaufbau des Landes in Gang zu bringen.

Dass sich die Lebensbedingungen der Menschen im ganzen Land spürbar verbessern, bleibt – genauso wie eine fundierte Aufarbeitung der IS-Verbrechen – Grundlage für eine innerirakische Versöhnung. Das wird erhebliche Anstrengungen erfordern. Die Herausforderungen sind nach den verheerenden Verwüstungen, die der IS angerichtet hat, immens. Deutschland ist und bleibt dabei ein verlässlicher Partner.

Hintergrund:

Deutschland ist in Irak, zivil wie militärisch, umfassend engagiert. Seit 2014 wurden humanitäre Hilfe, Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit in Höhe von über 1,5 Mrd. Euro geleistet. Soldaten der Bundeswehr unterstützen die Ausbildung der irakischen Streitkräfte, damit sie ihrer Verantwortung für die Sicherheit des Landes umfassend gerecht werden können.

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