Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Außenminister Maas zur Lage in Äthiopien
Außenminister Heiko Maas erklärte heute (04.11.) zur Lage in Äthiopien:
Der Konflikt im Norden Äthiopiens eskaliert ein Jahr nach seinem Beginn in dramatischer Weise. Alle beteiligten Parteien müssen die Kampfhandlungen umgehend einstellen. Deutschland setzt sich auch weiterhin gemeinsam mit seinen internationalen Partnern für Verhandlungen und eine friedliche Lösung des Konflikts ein.
Die Tigray People’s Liberation Front und ihre Verbündeten, unter ihnen die Oromo Liberation Army, müssen ihre Offensive unverzüglich stoppen. Die äthiopische Regierung muss ihre Luftschläge beenden und Mobilisierungsaufrufe unterlassen. Ethnisch motivierte Hassreden sind Gift für die Einheit Äthiopiens.
Das menschliche Leid in den Regionen Tigray, Amhara und Afar hat durch die wachsende humanitäre Notlage katastrophale Ausmaße erreicht. Humanitäre Helferinnen und Helfer brauchen jetzt mehr denn je uneingeschränkten Zugang, um ihrer lebensrettenden Arbeit nachgehen zu können.
Wir begrüßen, dass das Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen gemeinsam mit der äthiopischen Menschenrechtskommission einen Untersuchungsbericht veröffentlicht hat. Die im Bericht geschilderten schweren Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht folgenlos bleiben. Sie müssen in transparenten, rechtsstaatlichen Verfahren aufgearbeitet werden.
Hintergrund:
Am 4. November jährt sich der Beginn des Konflikts in Nordäthiopien ohne Anzeichen einer friedlichen Lösung. Nach Luftschlägen der Regierung in Tigray und einem weiteren Vorrücken der Tigray Defense Forces in die Regionen Amhara und Afar in den vergangenen Tagen hat die äthiopische Regierung am 2. November den nationalen Ausnahmezustand ausgerufen. Allgemeine Mobilmachung, sich weiter verschärfende Rhetorik und gezielte Fehlinformationen befeuern den Konflikt zusätzlich und lassen die Sorge über die Zukunft und Einheit Äthiopiens wachsen.
Am 3. November haben das Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) und die äthiopische Menschenrechtskommission (EHRC) einen gemeinsamen Bericht zu Menschenrechts- und anderen Rechtsverletzungen in Tigray veröffentlicht. Der Bericht deckt den Zeitraum vom 3. November 2020 bis zum 28. Juni 2021 ab.
Die Bundesregierung hat sich im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen früh für die Erstellung des Berichts eingesetzt. 42 Staaten haben sich der deutschen Initiative angeschlossen. Die gemeinsame Untersuchungsmission von OHCHR und EHRC hat die Bundesregierung mit 100.000 Euro unterstützt.