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Videostatement von Außenminister Heiko Maas anlässlich der Konferenz “UNited for a New Multilateralism“ bei der Foundation for European Progressive Studies (FEPS)

18.09.2020 - Rede

Vielen Dank, dass ich heute, am Vorabend der 75. Tagung der VN-Generalversammlung, einige Worte an Sie richten darf.

Dies ist nicht nur ein historisches Jubiläum. Wir leben in einer für den Multilateralismus entscheidenden Zeit. Die gesamte Welt steht gerade derselben Herausforderung gegenüber: der COVID-19-Pandemie mit ihren gewaltigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften.

In seinem jüngsten Buch schreibt der berühmte Politologe Ivan Krastev, es bleibe unklar, wohin uns diese Veränderungen führen werden. Damit hat er Recht.

Eines aber ist jetzt schon klar:

Diejenigen, die zusammenarbeiten, die sich an wissenschaftliche Ratschläge halten, die Regeln befolgen und Vernunft walten lassen, kommen weit besser durch diese Krise als andere.

Liebe Freunde,
dies beweist, was wir als Progressive schon seit langem wissen: In einer vernetzten Welt ist die multilaterale Zusammenarbeit Grundlage für Frieden, Wohlstand, Gleichheit und Gerechtigkeit. Und zwar einfach deshalb, weil keine der großen Herausforderungen unserer Zeit – weder Pandemien noch Klimawandel, Migration oder Digitalisierung – von einem Land alleine bewältigt werden kann.

Dennoch fühlen manche wichtige Akteure sich dem Multilateralismus und der ihm zugrundeliegenden Idee des Gebens und Nehmens immer weniger verbunden.

Denken Sie nur an die zahlreichen Vetos Russlands und Chinas im Sicherheitsrat zum Thema Syrien oder an die US-amerikanische Politik mit Blick auf die WHO oder das Klimaabkommen von Paris.

Wir Deutschen, Europäer und Progressiven auf der ganzen Welt haben daher nur eine Wahl: Wir müssen noch mehr in die multilaterale Ordnung investieren, sie gegen Angriffe verteidigen und sie reformieren, wo es notwendig ist.

Liebe Freunde,
das Konzept des Multilateralismus, das vor 75 Jahren Gestalt annahm, ist heute von größerer Bedeutung als je zuvor.

Doch wir brauchen neue Strategien – zum Beispiel, wenn es um Regeln und Verantwortlichkeiten im digitalen Bereich geht. Wir brauchen neue Partner wie die Zivilgesellschaft, Städte, den Privatsektor und die Wissenschaft. Und schließlich brauchen wir auch neue Formate, die all diese Akteure dort zusammenbringen, wo es an Zusammenarbeit mangelt.

Dies ist der Gedanke hinter der Allianz für den Multilateralismus, die ich vor zwei Jahren mit einigen wenigen gleichgesinnten Außenministerinnen und Außenministern gegründet habe. Seitdem haben über sechzig Länder Initiativen beigetragen, deren Bandbreite von der Abrüstung bis hin zum Umgang mit Desinformationskampagnen reichen.

Wir haben uns auch mit nichtstaatlichen Organisationen, der Zivilgesellschaft, privaten Unternehmen und Städten in vernetzt, denn wir brauchen ihren Input und ihre richtungsweisenden Ideen für unsere Arbeit.

Die Pandemie hat uns das ganz deutlich vor Augen geführt.

Und sie hat uns gezeigt, dass die Zukunft des Multilateralismus von der Stärke und Einheit der Europäischen Union und der Verbündeten weltweit abhängt.

Es war die EU zusammen mit der Zivilgesellschaft, die den ACT-Accelerator eingerichtet hat, mit dem die weltweite Entwicklung von COVID‑19-Tests und -Impfstoffen finanziert wird.

Und darüber hinaus haben wir auch die internationale Initiative „Coronavirus Global Response“ ins Leben gerufen, durch die bislang fast 16 Milliarden Euro für den allgemeinen Zugang zu Tests, Behandlungen und Impfstoffen mobilisiert werden konnten.

Liebe Freunde,
dies sind konkrete Ergebnisse multilateraler Zusammenarbeit, von denen Männer und Frauen auf der ganzen Welt profitieren.

Mir macht das Hoffnung, dass wir die gegenwärtige Krise zu einer Chance für einen „besseren Wiederaufbau“ machen können.

Es ist vielleicht noch zu früh, um die langfristigen Auswirkungen der Krise beurteilen zu können. Aber es ist nicht zu früh, gemeinsam am bestmöglichen Ergebnis zu arbeiten, so wie Sie das heute hier tun.

Und es tut gut zu wissen, dass wir dabei am selben Strang ziehen.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

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