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Gemeinsame Erklärung der Menschenrechtsbeauftragten Kofler und Koordinator Wiese zum Gedenktag der Deportation der Krimtataren

18.05.2020 - Pressemitteilung

Zum Gedenktag der Deportation der Krimtataren erklärten die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler, und der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft, Dirk Wiese, heute (18.05.):

Vor 76 Jahren begann auf Anordnung Stalins die Deportation hunderttausender Krimtataren, darunter Frauen und Kinder. Heute gedenken wir all jenen, die infolge der Deportation ihr Leben ließen, Freunde und Familie verloren und unermessliches Leid erfahren haben. Im Exil sahen sich die Überlebenden mit massiver Diskriminierung konfrontiert. Erst in den 1980er Jahren konnten die Krimtataren in ihre Heimat zurückkehren.

Auch heute kann das krimtatarische Volk nicht in Freiheit und Selbstbestimmung leben. Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Halbinsel Krim durch Russland hat sich die Lage der Krimtataren dramatisch verschlechtert. Sie sind Opfer systematischer Einschüchterung und Unterdrückung, ihren Glauben können sie nicht frei ausüben. Die Medschlis, das zentrale Organ ihrer Selbstverwaltung, bleibt trotz einer einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs weiter verboten. Viele Krimtataren haben ihre gerade erst zurückgewonnene Heimat wieder verlassen.

Mit Sorge erfüllt uns, dass über 80 Krimtataren durch Russland auf Grund fragwürdiger Anschuldigungen strafrechtlich verfolgt werden, einige von ihnen weit weg von Ihrer Heimat und von ihren Angehörigen. Wir appellieren an Russland, die Rechte der krimtatarischen Minderheit in vollem Umfang zu gewährleisten.

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