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Menschenrechtsbeauftragte Kofler anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags
Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (19.06.):
Immer häufiger zwingen gewaltsame Konflikte, Verfolgung und massive Menschenrechtsverletzungen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) betrifft dies über 70 Millionen Menschen. Davon sind knapp 26 Millionen als Flüchtlinge aus ihrem Heimatland geflohen. Mehr als 41 Millionen leben als Binnenvertriebene im eigenen Land. Diese Zahlen sind schockierend.
Sieht sich ein Mensch gezwungen, seine Heimat zu verlassen, tut er dies oftmals in kürzester Zeit und unter schwersten Bedingungen. Es ist unsere moralische Pflicht hier humanitäre Hilfe zu leisten, um ein Weiterleben in Würde und Sicherheit zu ermöglichen.
Humanitäre Hilfsorganisationen spielen bei der Versorgung von Menschen in Krisengebieten eine Schlüsselrolle. Wir setzen uns daher dafür ein, dass Hilfsorganisationen humanitären Zugang zu Menschen in Not erhalten. Leider ist dies heute keine Selbstverständlichkeit mehr.
Gemeinsam müssen wir die Hilfsorganisationen, die sich um Flüchtlinge und Vertriebene kümmern, unterstützen. Wir müssen jenen Ländern, Kommunen und Regionen beistehen, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen. So begrüße ich es sehr, dass das Auswärtige Amt im vergangenen Jahr die Programme des UNHCR mit rund 325 Millionen Euro unterstützt hat. Wir werden UNHCR in diesem Jahr insbesondere bei der Umsetzung des Globalen Pakts für Flüchtlinge und der Ausrichtung des ersten Globalen Flüchtlingsforums zur Seite stehen. Gemeinsam mit der Staatengemeinschaft, der Zivilgesellschaft und Flüchtlingen selbst setzen wir uns dafür ein, dass nachhaltige Lösungen für Flüchtlingssituationen gefunden werden und Flüchtlinge nicht langfristig auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
In vielen Regionen leben Menschen über Jahre in Flucht und Vertreibung ohne dass wir in Deutschland viel davon mitbekommen. Flüchtlinge aus der Zentralafrikanischen Republik leben in Kamerun und Tschad, auch im Land sind mehr als eine halbe Million binnenvertrieben. Ein Friedensabkommen zwischen Regierung und Rebellengruppen hält seit 4 Monaten. Wir sollten alles unternehmen, um dies zu unterstützen, denn Frieden ist die Voraussetzung für eine freiwillige Rückkehr in Würde und Sicherheit.
Deutschland ist seit Anfang des Jahres nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft versuchen wir dazu beizutragen, Krisen und Konflikte einzudämmen oder sie gar nicht erst entstehen zu lassen. Dies sind ohne Zweifel die wirksamsten Beiträge zur Minderung von Fluchtursachen.
Hintergrund:
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat das Mandat für den Schutz und die Unterstützung von Flüchtlingen, Binnenvertriebenen, Asylsuchenden, Staatenlosen und Rückkehrerinnen und Rückkehrern weltweit. UNHCR ist „Hüter“ der Genfer Flüchtlingskonvention, dem wichtigsten internationalen Dokument zum Schutz von Flüchtlingen.
Deutschland ist einer der größten humanitären Geber und förderte über das Auswärtige Amt im Jahr 2018 humanitäre Hilfsmaßnahmen in Höhe von rd. 1,5 Milliarden Euro. Gleichzeitig setzt sich Deutschland international für Innovationen und eine Stärkung des humanitären Systems ein. Daneben hat das Auswärtige Amt gemeinsam mit den Mittlern und Partnern der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik die Kulturarbeit in Krisenregionen deutlich ausgebaut.