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Menschenrechtsbeauftragte Kofler anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten

01.11.2018 - Pressemitteilung

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 02. November erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler:

Unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft.

Wir sind zutiefst betroffen, dass immer mehr Journalistinnen und Journalisten weltweit willkürlich oder gezielt verhaftet, eingesperrt, gefoltert, misshandelt oder getötet werden - gerade auch, wenn sie versuchen, gesellschaftliche Missstände oder Menschenrechtsverletzungen aufzudecken.

Die von der UNESCO veröffentlichten Zahlen sind besorgniserregend: zwischen 2006 und 2017 wurden mehr als tausend Journalisten getötet; mittlerweile kommen Journalisten häufiger außerhalb von Konfliktgebieten ums Leben, als in Konfliktgebieten.

Alle diese Fälle müssen untersucht werden, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und die Journalistinnen und Journalisten ohne Angst arbeiten können.

Wir sind überzeugt, dass sich Angriffe gegen Journalisten und Journalistinnen nicht nur gegen einzelne Menschen richten, sondern auch Angriffe auf die Meinungs- und Informationsfreiheit demokratisch verfasster Gesellschaften sind. Die Achtung von Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit auch auf internationaler Ebene hat höchste Bedeutung. Wir sehen den Schutz von Journalisten und Journalistinnen und den Kampf gegen Straflosigkeit als ein wichtiges Thema, für das wir uns in multilateralen Foren, ebenso wie auf der europäischen Ebene intensiv einsetzen. Wir werden uns auch als Mitglied des VN-Sicherheitsrates hierfür engagieren.

Hintergrund:

Der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten findet jährlich am 2. November statt. Er wurde 2013 von den Vereinten Nationen zu Ehren der in Mali getöteten Journalisten Ghislaine Dupont und Claude Verlon initiiert und gilt als Aufforderung an die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, konkrete Maßnahmen einzuführen, um der noch weit verbreiteten Kultur der Straflosigkeit entgegenzuwirken.

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