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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zum internationalen Tag gegen die Todesstrafe
Zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (10.10.):
Die Todesstrafe gehört weltweit abgeschafft!
Die Gründe liegen auf der Hand: Die Todesstrafe widerspricht der Würde des Menschen und dem Recht auf Leben. Sie ist unmenschlich und unnütz – einschlägige Untersuchungen zeigen, dass die Todesstrafe potentielle Täter nicht von Verbrechen abhält. Und sie birgt die Gefahr, dass im Fall von Fehlurteilen auch Unschuldige hingerichtet werden.
Daher fordern wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern und vielen weiteren Staaten die weltweite Abschaffung der Todesstrafe und setzen uns für die Aussetzung der Vollstreckung von Todesurteilen auf der ganzen Welt ein.
Hintergrund:
In den letzten Jahrzehnten haben immer mehr Staaten die Todesstrafe eingeschränkt oder abgeschafft. Etwa ein Fünftel der 193 UNO-Mitgliedsstaaten richtet jedoch weiterhin Menschen hin.
Im September hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in einer Resolution Staaten dazu aufgerufen, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie dessen Fakultativprotokoll zur Abschaffung der Todesstrafe zu ratifizieren. Die Unterstützung von Initiativen zur Abschaffung der Todesstrafe ist ein Schwerpunkt der deutschen Menschenrechtspolitik. Die Bundesregierung setzt sich im Gespräch mit Regierungen weltweit dafür ein, dass die Todesstrafe abgeschafft wird und unterstützt zivilgesellschaftliche Projekte zu dem Thema.