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Gemeinsame Erklärung der Menschenrechtsbeauftragten Bärbel Kofler und des Französischen Botschafters für Menschenrechte François Croquette anlässlich der Freilassung von Ojub Titijew

21.06.2019 - Pressemitteilung

Anlässlich der Freilassung von Ojub Titijew, dem Leiter des Menschenrechtszentrums von Memorial in Grosny (Tschetschenien), erklären die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler und der Französische Botschafter für Menschenrechte, François Croquette heute gemeinsam (21.06.):

Wir sind erleichtert und froh, dass Ojub Titijew heute vorzeitig aus dem Straflager entlassen wurde und in Freiheit ist.

Nun muss es auch möglich sein, seine wichtige Arbeit für Memorial in Tschetschenien fortzusetzen, die den Menschen dort und ihren Rechten dient. Dafür wurde er im vergangenen Jahr mit dem deutsch-französischen Preis für Menschenrechte ausgezeichnet.

Hintergrund:

Der Direktor des Memorial-Menschenrechtszentrums in Tschetschenien, Ojub Titijew, wurde am 18. März 2019 von einem Gericht in der tschetschenischen Stadt Schali zu vier Jahren Straflager verurteilt. Er war am 9. Januar 2018 festgenommen worden und befand sich seitdem in Untersuchungshaft. Die Bundesregierung hat Zweifel an der Rechtstaatlichkeit des Verfahrens. Die Vorgängerin von Ojub Titijew, Natalia Estemirowa, war 2009 ermordet worden.

Ab dem 3. Juli 2018 fand die Hauptverhandlung im Fall Titijew in der Stadt Schali in Tschetschenien statt. Die Verhandlungen wurden u.a. seitens der deutschen Botschaft sowie im November 2018 vom Abgeordneten des Deutschen Bundestags Nils Schmid beobachtet.

Im Oktober 2018 zeichnete der Europarat Ojub Titijew mit dem Václav-Havel-Menschenrechtspreis aus. Im Dezember 2018 wurde Ojub Titijew mit dem deutsch-französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ausgezeichnet.

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