Die gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung in China jährt sich zum 30. Mal. Wir dürfen und wir werden nicht vergessen, was damals in Peking passiert ist. Die Bundesregierung gedenkt all denen, die dem kompromisslosen Vorgehen auf dem Platz des Himmlischen Friedens vor 30 Jahren zum Opfer fielen. Gleichzeitig appelliere ich an die chinesische Staatsführung, die Bürger, die noch immer im Zusammenhang mit dem 4. Juni 1989 inhaftiert sind, freizulassen. Den Angehörigen der Opfer und allen anderen, die der Toten gedenken und eine Diskussion über die damaligen Vorgänge führen möchten, sollte dies gewährt werden.

Der Schutz der Menschenrechte ist eine elementare Pflicht aller Mitglieder der Vereinten Nationen. An diesem denkwürdigen Tag rufe ich daher die chinesische Regierung eindringlich auf, die universellen Menschenrechte und die grundlegenden Freiheiten aller Bürger zu achten. All jene, die im Geiste der Bewegung von 1989 auch heute in China friedlich für Menschenrechte und Demokratie eintreten und dafür inhaftiert wurden, müssen freigelassen werden.