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Außenminister Maas zur Kandidatur von Helga Maria Schmid als Generalsekretärin der OSZE

16.09.2020 - Pressemitteilung

Das Bundeskabinett hat heute (16.09.) die Benennung von Frau Helga Maria Schmid, derzeit Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, als deutsche Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beschlossen.

Außenminister Heiko Maas erklärte zur Kandidatur von Helga Schmid für den Posten der Generalsekretärin der OSZE heute (16.09.): 

Mit Helga Schmid bewirbt sich aus Sicht der Bundesregierung eine bestens geeignete Kandidatin für den Posten der Generalsekretärin der OSZE: Mit ihrer langjährigen Führungserfahrung, ihrem außerordentlichen Verhandlungsgeschick und ihren tatkräftigen Beiträgen zur internationalen Krisenprävention gestaltet sie seit Jahren multilaterales Handeln in Europa - und darüber hinaus. 

Die Bundesregierung ist überzeugt, dass eine Führungspersönlichkeit wie Helga Schmid ein großer Gewinn für die OSZE und die gesamteuropäische Zusammenarbeit wäre. Die Sicherheitszusammenarbeit in euro-atlantischen Raum, insbesondere zur Vermeidung weiterer Krisen, beruht auf der Fähigkeit zu Kompromiss, Ausgleich und Dialog. Dies gilt in besonderem Maß für die OSZE. Mit der Kandidatur von Frau Schmid unterstreicht die Bundesregierung, welche Bedeutung die OSZE für die deutsche Außenpolitik hat.

Hintergrund: 

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) setzt sich als weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation für Stabilität, Frieden und Demokratie ein. Sie umfasst 57 Teilnehmerstaaten aus Nordamerika, Europa und Zentralasien. 
Die OSZE hat ihren Sitz und ihr Sekretariat in Wien. Neben dem Sekretariat umfasst sie drei unabhängige Institutionen: Den/die Hochkommissar/in für Nationale Minderheiten in Den Haag, das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in War-schau und den/die Beauftragte/n für Medienfreiheit in Wien. Hinzu kommen 16 Feldoperationen in den Teilnehmerstaaten auf dem Balkan, in Osteuropa, und in Zentralasien.

Im Juli 2020 scheiterte die Verlängerung aller vier OSZE-Spitzenpositionen um drei Jahre am Widerstand einzelner Teilnehmerstaaten. In der Folge sind die Führungspositionen vakant. Die Neubesetzung aller vier Ämter soll beim OSZE-Ministerrat in Tirana am 03./04. Dezember 2020 beschlossen werden. Helga Schmid wäre die erste Frau auf der Position des OSZE Generalsekretärs.

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