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Gemeinsame Erklärung zum Jahrestag des Giftgasangriffs von Chan Schaichun

04.04.2018 - Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung zum Jahrestag des Giftgasangriffs von Chan Schaichun von Heiko Maas, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Jean-Yves Le Drian, Außenminister Frankreichs, Boris Johnson, Außenminister Großbritanniens und John Sullivan, Geschäftsführender Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika:

Heute (04.04.) jährt sich der Tag des abscheulichen Angriffs auf die Stadt Chan Schaichun, bei dem Assads Truppen das Nervengas Sarin eingesetzt haben - mit tragischen Folgen für Hunderte von Männern, Frauen und Kindern.

Seit mehr als sieben langen Jahren verübt das syrische Regime nunmehr mit Hilfe seiner Unterstützer immer wieder Gräueltaten, die das Völkerrecht eklatant verletzen. Das vom Assad-Regime und seinen Unterstützern über das syrische Volk gebrachte Leid ist unermesslich.

Im Jahr 2013 hat Russland zugesagt sicherzustellen, dass Syrien alle seine chemischen Waffen abgibt. Seither haben vom UN-Sicherheitsrat mandatierte internationale Ermittler festgestellt, dass das Assad-Regime die Verantwortung für vier verschiedene Giftgasangriffe trägt. Anstatt seine Zusagen einzulösen, hat Russland daraufhin sein Veto im Sicherheitsrat genutzt, um weitere Ermittlungen zu unterbinden.

Jeder Einsatz einer chemischen Waffe untergräbt den weltweiten Konsens, dass solche Waffen nicht verwendet werden dürfen. Zudem untergräbt jeder solche eklatante Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen die regelbasierte internationale Ordnung.

Wir verurteilen den Einsatz chemischer Waffen, gleichviel, durch wen oder wo er geschieht. Wir sind entschlossen sicherzustellen, dass alle für ihren Einsatz Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir werden nicht ruhen, bis den Opfern dieser schrecklichen Angriffe in Syrien Gerechtigkeit widerfährt.

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