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Außenminister Gabriel zur deutschen Förderung für UNRWA 

07.03.2018 - Pressemitteilung

Nach einem Telefonat mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres erklärte Außenminister Sigmar Gabriel heute (07.03.) zur deutschen Förderung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA):

Ich habe heute mit António Guterres gesprochen, der angesichts der akuten Finanznot von UNRWA in tiefer Sorge ist. Unsere deutsche Haltung ist klar: Mehr als 5 Millionen Palästina-Flüchtlinge in Gaza, im Westjordanland, in Libanon, Jordanien und Syrien sind in einer äußerst prekären Lage und dringend auf Unterstützung, insbesondere humanitäre Hilfe angewiesen. Für sie leistet UNRWA – mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft – unverzichtbare Arbeit unter anderem mit der Ausbildung von Jugendlichen und bei der medizinischen Versorgung. Es bleibt dringend notwendig, Unterstützung bereitzustellen, auf die so viele Menschen angewiesen sind, um in ihrem Alltag über die Runden zu kommen.

Deutschland hat UNRWA im vergangenen Jahr mit gut 80 Mio Euro unterstützt. Die Bundesregierung steht zu ihrer Förderung für UNRWA. Wir werden uns, wie dies im Entwurf des Koalitionsvertrags vereinbart ist, auch im Rahmen der EU für eine nachhaltige Finanzierung der Organisation und gleichzeitig weitere Reformen einsetzen.

Am 15. März werden Schweden, Ägypten und Jordanien in Rom eine Konferenz ausrichten, auch um die Finanzlage der Organisation zu besprechen. Ich habe dem Generalsekretär der Vereinten Nationen heute signalisiert, dass sich Deutschland intensiv darum bemühen wird, unter unseren europäischen Partnern und bei wichtigen Akteuren in der Region dafür zu werben, dass UNRWA seine wichtige Arbeit fortsetzen kann und ein finanzieller Kollaps abgewendet wird.

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