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Videokonferenz der Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien der Mitgliedstaaten EU - Orientierungsaussprache: Statement von Staatsministerin Müntefering

01.12.2020 - Rede

Herzliche Grüße auch von mir aus dem Auswärtigen Amt! Die Pandemie hat nicht nur Europa fest im Griff. Auch viele Partner unserer internationalen Kulturbeziehungen sind mit aller Wucht getroffen worden.

Und viele verfügen nicht über ein Netz, das sie in dieser schwierigen Situation auffängt. Wir dürfen diese Partner außerhalb der EU-Grenzen jetzt nicht allein lassen. Das ist auch eine Frage der Solidarität.

Als Europäische Union haben wir mit den Ratsschlussfolgerungen 2017 und 2019 auch ein klares Ziel formuliert: gemeinsam als Europäer unsere internationalen Kulturbeziehungen ausbauen und Netzwerke mit Partnern auf der ganzen Welt knüpfen.

In der jetzigen Situation darf genau dieses Netz nicht reißen. Denn gerade jetzt kommt es darauf an, die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg aufrechtzuerhalten.

Und das kann gelingen! Expertinnen und Experten haben für den Europarat Ideen und best practices zusammengetragen.

In Deutschland haben wir gemeinsam mit dem Goethe-Institut und privaten Stiftungen einen Hilfsfonds für Kultureinrichtungen in Nicht-EU-Staaten aufgelegt. Und manch andere Regierung hat einen ähnlichen Weg beschritten.

Ich finde: Wir sollten unsere Kräfte bündeln. Gemeinsam können wir mehr erreichen als allein. Und es auch wichtig, dass wir als Europäerinnen und Europäer nach außen auftreten.

Das ist einer der Kerngedanken des strategischen Ansatzes der EU für unsere internationalen Kulturbeziehungen.

Jetzt ist es an der Zeit, genau das umzusetzen.

Ich fände es daher gut, wenn wir unsere nationalen Hilfspakete mit der Europäischen Kommission und dem Europäische Auswärtige Dienst zu einem gemeinsamen europäischen Instrument auch weiterentwickeln.

Der neue mehrjährige Finanzrahmen mit Creative Europe und das neue Finanzierungsinstrument NDICI bieten dafür eine gute Grundlage.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist gut, dass wir gemeinsam als deutsche Ratspräsidentschaft auch diesen Austausch mit Ihnen haben.

Wir wollen in dieser Krise nicht nur die Schäden reparieren, sondern auch etwas Neues schaffen.  

Erhalt von Freiräumen, Nachhaltigkeit, Wissenschaftsaustausch. Das braucht alle konstruktiven Kräfte.

Die Digitalisierung bietet die Chance, unsere Netzwerke auch in der Welt auszubauen, den gesellschaftlichen Austausch zu stärken und kulturelle Kooperation außerhalb, aber natürlich auch innerhalb Europas anzustoßen.

Eben haben wir schon einige Ansätze gehört. Ich habe in der Diskussion mit dem CULT-Ausschuss des Europäischen Parlaments auch von der Idee eines digitalen europäischen Kulturinstituts gesprochen. Minister Franceschini hat eine Initiative für eine „digitale Kultur- Plattform“ vorgeschlagen, eine „Alliance of Intent“ – das geht alles in eine ähnliche Richtung. Deshalb sollten wir an diesen Ansätzen weiter gemeinsam arbeiten.

Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kultur ist das Lebenselixier der Demokratie.

Herzlichen Dank, viele Grüße und einen guten weiteren Austausch!

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