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Außenminister Maas zur deutschen Beteiligung an der UN-Mission zur Unterstützung des Abkommens zu Hodeidah in Jemen (UNMHA)
Das Bundeskabinett hat heute (10.04.) beschlossen, dass Deutschland sich an der Beobachtermission der Vereinten Nationen für Hodeidah (United Nations Mission to support the Hodeidah Agreement, UNMHA) beteiligen wird. Außenminister Heiko Maas erklärte dazu:
Der Waffenstillstand in Hodeidah ist und bleibt zentral – für den Einstieg in einen politischen Friedensprozess, für die Chance auf einen landesweiten Waffenstillstand und für eine Linderung der humanitären Katastrophe in Jemen. Deshalb ist es richtig, dass wir auch mit deutschen Experten dazu beitragen.
Mit dieser Entscheidung kommen wir einer Anfrage der Vereinten Nation nach. Deutschland setzt sich nachhaltig für eine friedliche und tragfähige Lösung im Jemen-Konflikt unter Ägide der UN ein, auch wenn wir wissen: Der Weg dorthin bleibt weit, der Prozess ist nach wie vor ebenso komplex wie fragil. Noch immer sind viele Fragen der Umsetzung der Stockholmer Vereinbarungen von Ende 2018 offen.
Deshalb ist unser politisches Engagement handfest unterlegt: Gemeinsam mit den Vereinten Nationen haben wir Starthilfe für die „Peace Support Facility for Yemen“ geleistet, um vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu befördern. Dem dient nun auch das deutsche Engagement bei UNMHA.
Klar ist aber auch: Beschreiten müssen diesen Weg die Konfliktparteien selbst.
Hintergrund:
Der heutige Beschluss umfasst die Entsendung von bis zu fünf Soldatinnen und Soldaten sowie fünf Polizistinnen und Polizisten. Zunächst wird die Bundesregierung, wie von den Vereinten Nationen erbeten, den leitenden Dienstposten “Chief Assessment UNMHA” – Leiter Auswertung – mit einem Soldaten besetzen.