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Rede zum Amtsantritt von Bundesaußenminister Heiko Maas

14.03.2018 - Rede

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes!

Lieber Sigmar Gabriel,
liebe Frau Böhmer,
lieber Michael Roth, liebe Michelle Müntefering, lieber Niels Annen, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete,
verehrte Staatssekretäre, Walter Lindner und Rainer Sontowski,
meine sehr verehrten Mitglieder des Personalrates, liebe Frau Wallat
und liebe Kolleginnen und Kollegen – das darf ich jetzt sagen!

***

Es ist mir eine außerordentlich große Ehre, hier heute als neuer Bundesminister zu Ihnen zu sprechen.

Gleich vorneweg – Sie werden mir das hoffentlich nachsehen: Ich weiß noch nicht so viel über das Auswärtige Amt, wie die, die vor mir gesprochen haben. Aber eines weiß ich schon jetzt: Dies ist ein ganz besonderes Haus!

Ein Haus mit einer besonderen Verantwortung, einer besonderen, fast 150-jährigen Geschichte – vor allem aber: mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für die – und für deren Familien! – der Auswärtige Dienst der Bundesrepublik Deutschland kein Job ist, sondern ein Lebensentwurf. Allein das nötigt mir viel Respekt ab.

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Walter Lindner und Rainer Sontowski haben die Arbeit von Sigmar Gabriel gewürdigt und ihm gedankt. Ich möchte mich dem in aller Form anschließen.

Im letzten Jahr wurde hier Außergewöhnliches geleistet. Man ist für die Einigkeit der Europäischen Union in die Bresche gesprungen, während viele andere unter dem Eindruck von Brexit und populistischen Wahlerfolgen ihren Niedergang herbeigeschrieben haben.

In der Türkeipolitik wurde gezeigt, was Diplomatie erreichen kann: durch eine Mischung aus Härte und Konzilianz, die Ergebnisse gebracht hat. Lassen Sie mich hinzufügen: Ja, es ist ein großes Glück, dass Deniz Yücel endlich frei ist. Aber jeder Journalist, jede Journalistin, die immer noch aus politischen Gründen zu Unrecht in Haft sitzt oder verfolgt wird, ist einer zu viel!

Es wurden mit Weitblick die entscheidenden Themen von morgen identifiziert, wie den Aufstieg Asiens. Sie wurden in die Struktur des Hauses integriert und organisatorisch verankert. All das hat viele, nicht zuletzt die Diplomatinnen und Diplomaten dieses Hauses, beeindruckt im letzten Jahr. Und das scheint alles andere als einfach zu sein. Und mir erging es nicht anders.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

für manche mag meine Heimat der hinterste Winkel Deutschlands sein – es ist ja auch schon angesprochen worden. Die Menschen, die dort leben, fühlen vor allen Dingen eines: dass sie mitten in Europa leben. Meine Großmutter wohnte ihr Leben lang im gleichen Ort, der gleichen Straße und im gleichen Haus. Sie hatte, da das Saarland nach dem Ersten und nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen Deutschland und Frankreich immer hin- und hergeschoben wurde, fünf Pässe. Javier Solana hat das anscheinend gelesen und gestern geschrieben: die Antwort darauf heißt Europa. Wie Recht er damit hat.

Bei mir zu Hause um die Ecke liegt Schengen. Und Schengen steht für mich stellvertretend für das geniale Einigungsprojekt der Europäischen Union, für die Überwindung von Grenzen. Ich komme aus dem Herzen Europas, und ich bin aus ganzem Herzen Europäer.

Das Auswärtige Amt die hat die Überwindung der inneren Spaltungen der Europäischen Union und die Frage der außenpolitischen Handlungsfähigkeit immer wieder in den Mittelpunkt seiner Politik gestellt. Da würde ich gerne weitermachen, aber übrigens nicht nur aus Leidenschaft für Europa, sondern auch aus Realismus. Die Veränderungen der Weltlage zwingen uns dazu. Um unsere offenen Grenzen und unsere Gesellschaften zu bewahren, müssen wir wohl oder übel noch mehr Aufwand betreiben, unsere Interessen zu definieren und sie auch zu vertreten.

Meine Damen und Herren,

Es gibt einen Riss

  • zwischen denen, die für Weltoffenheit und Toleranz eintreten, und jenen, die Abschottung und Rückkehr zum Nationalismus predigen;
  • zwischen denen, die an die positive Kraft der Demokratie, offener Märkte und lebendiger Zivilgesellschaften glauben, und jenen, die die Verheißung der autoritären „starken Hand“ über die Freiheitsrechte des Einzelnen stellen;
  • zwischen denen, die an die Früchte internationaler Zusammenarbeit nach gemeinsamen Regeln glauben, und jenen, die auf der Weltbühne nur „Jeder gegen Jeden“ spielen, nur Kompromisslosigkeit und Konfrontation üben.

Dieser Riss, so glaube ich, gibt die Linien vor, an denen sich deutsche Außenpolitik in den nächsten Jahren zu bewähren hat.

Was wir früher für Innen und Außen hielten, ist dabei kaum noch zu trennen. Der Riss, von dem ich spreche, verläuft nicht irgendwo klar sichtbar auf der Weltkarte, sondern er ist verzweigt bis tief hinein in den Westen, und in die europäischen Gesellschaften. Und mit dieser Legislaturperiode hat er sogar Einzug in das deutsche Parlament gehalten.

Die Anfechtung der liberal-demokratischen Ordnung beginnt und endet nicht an den nationalen Grenzen und interessiert sich genauso wenig für Zuständigkeiten. Wir müssen registrieren und wir müssen reagieren, wenn andere Mächte versuchen, unsere innere Ordnung ins Wanken zu bringen. Cyberattacken, Propagandatricks und verschiedene Formen der ökonomischen und kulturellen Einflussnahme spielen eine wachsende Rolle in den internationalen Beziehungen. Und im Zeitalter der Globalisierung und der Digitalisierung, da fängt Interessenwahrung auch zu Hause an.

Ich weiß, und ich bin sicher: Sie alle wissen, auf welcher Seite dieser Auseinandersetzung wir stehen. Aber wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass die Erosion der liberalen, regelbasierten, demokratischen Ordnung, an die wir glauben, viel tiefer geht, als wir es noch vor Jahren für möglich gehalten haben.

Wir müssen manches verteidigen, was wir bisher schlicht für selbstverständlich hielten.

Wir müssen alte Partnerschaften runderneuern, und wir müssen auch neue Partner finden.

Wir müssen unsere Argumente noch weiter schärfen, unsere Instrumente erweitern und unter Beweis stellen, dass die offene Gesellschaft trotz all ihrer Anfälligkeiten noch immer die beste Basis für Frieden, Menschenrechte, Wohlstand und Entwicklung ist.

Und wir müssen vielleicht auch wieder lernen, streitbarer zu sein und zu streiten für das, was wir für unverzichtbar halten.

Einige Dinge sind mir dabei zentral wichtig.

Erstens, unsere eigene Orientierung. Mein alter schon beschriebener Arbeitsplatz, das Justiz- und Verbraucherschutzministerium, liegt nur ein paar hundert Meter von hier auf der anderen Seite des Hausvogteiplatzes.

Dort drüben, als Justizminister, habe ich mich immer auf einen Kompass verlassen, nämlich das Grundgesetz, auf die Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats hier in Deutschland, auf die Verträge der Europäischen Union und die Regelwerke des Völkerrechtes und der internationalen Institutionen.

Diesen Kompass nehme ich mit zum Werderschen Markt, darin sehe ich Orientierung und Verlässlichkeit auch in der Außenpolitik. Je rascher sich die Welt verändert, desto überlebenswichtiger wird auch der Kompass für diese Entwicklung. Ich finde, wir sollten ihn gut pflegen, und wir dürfen – auch das gehört zur Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit – die Auseinandersetzung nicht scheuen, wenn Grundkoordinaten innerhalb der europäischen Mitgliedsstaaten in Frage stehen.

Rechtsstaatliche Orientierung brauchen wir ganz besonders im Angesicht autoritärer Mächte. Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die andauernde Aggression gegen die Ukraine kann man nicht hinnehmen. Die Ukraine-Krise bleibt ein Test unserer Entschlossenheit und unserer Geschlossenheit – in der Europäischen Union, aber auch mit den amerikanischen Verbündeten. Deutschland wird im Normandie-Format weiter aktiv an einer Lösung mitarbeiten, aber auf der Einhaltung der Verpflichtungen beharren, die die Parteien des Minsker Abkommens getroffen haben. Es ist richtig: Russland ist und bleibt Europas größter Nachbar. Wir brauchen konstruktive Kanäle des Dialoges, auf möglichst vielen Ebenen, und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit auf beiden Seiten. Doch wenn Russland sich selbst immer mehr in Abgrenzung, ja teilweise Gegnerschaft zu vielen im Westen definiert, so mögen wir das bedauern. In jedem Fall aber verändert es die Realität unserer Außenpolitik.

Und bitte erlauben Sie mir auch eine aktuelle Anmerkung: Wir sind über die Vorgänge rund um den Giftgasanschlag überaus besorgt und nehmen die Einschätzungen der britischen Regierung sehr ernst. Es ist auch enttäuschend, dass Russland bisher nicht bereit zu sein scheint, zur Aufklärung beizutragen. Moskau sollte Transparenz schaffen und Stellung nehmen, und zwar in der Sache – entweder bilateral gegenüber Großbritannien oder im Rahmen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Klar ist: Das darf nicht ohne Folgen bleiben. Die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir werden dazu weiter den engen Austausch mit der britischen Regierung suchen. Wir können voll und ganz verstehen, dass Großbritannien darauf reagieren musste.

***

Meine Damen und Herren,

zweitens, es geht um Verantwortung. Meine Vorgänger haben die wachsende Verantwortung unseres Landes nicht nur beschrieben – sondern sie haben sie vor allen Dingen wahrgenommen: an den Verhandlungstischen von Minsk, Wien oder Lausanne, von Brüssel und in New York.

Das würde ich gerne fortführen. Ich möchte, dass wir gemeinsam Verantwortung erkennen und annehmen, dort, wo sie uns zuwächst.

Natürlich braucht kein Land der Welt, keiner unserer Partner eine deutsche Außenpolitik, die sich selbst überschätzt. Aber ebenso falsch, und in dieser Weltlage wohlmöglich noch gefährlicher ist eine deutsche Außenpolitik, die sich wegduckt.

Auch daher ist es gut, dass jetzt endlich der Prozess der Regierungsbildung beendet ist. Es ist gut, dass die Phase der Unsicherheit und der parteipolitischen Nabelschau vorbei ist. Zu lange haben wir uns in Berlin in den letzten Monaten mit uns selber beschäftigt.

Sie alle wissen, wie groß, teilweise übergroß, die Erwartungen der Welt an uns sind.

Und von meinen Vorgängern weiß ich, dass dieses Haus – mit seiner Professionalität, mit seinem feinen Sensorium an 230 Auslandsvertretungen, mit der Leistungsbereitschaft seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – bereit steht, diese Verantwortung anzunehmen.

Dafür danke ich und will Ihnen umgekehrt zusagen, dass ich als Minister, gemeinsam mit der Führungsmannschaft dieses Hauses dafür Sorge tragen will, dass die Strukturen, Prozesse und Arbeitsbedingungen Ihre Leistungsbereitschaft bestmöglich freisetzen und nicht eben einschränken.

Das Auswärtige Amt wirbt ja für neue Mitarbeiter mit dem Slogan „Ihr Arbeitsplatz, die Welt“. Also: je schneller die Welt sich verändert, desto besser müssen wir Ihre Arbeitsplätze dafür fit machen – und ich werde die nächsten Jahre nicht nur mit klassischer Außenpolitik verbringen können, sondern freue mich auch darauf, gemeinsam mit Ihnen und mit dem Personalrat daran zu arbeiten, dass dieses Haus auf die nächsten Jahre und Jahrzehnte noch besser vorbereitet werden kann.

Meine Damen und Herren,

drittens, wir brauchen Partner, fernab und „close to home“. Den neuen europäischen Elan aus Frankreich, den wollen wir endlich ebenso schwungvoll aufgreifen – aber ich will auch, dass wir die vielen anderen Mitgliedsstaaten, die die Erneuerung Europas wollen, dabei auch mitnehmen. Erst recht dürfen der Westen und Osten Europas nicht weiter auseinanderdriften – und dafür tragen wir Deutschen in der Mitte, gerade mit unserer schmerzhaften Teilungserfahrung, eine besondere Verantwortung.

Meine ersten Reisen werden mich diese Woche noch nach Paris heute Abend und nach Warschau am Freitag führen – und demnächst auch nach Israel. Im Jahr des 70. Geburtstages des Staates Israel wird uns unsere schicksalhafte Verbindung noch einmal besonders greifbar, ebenso wie das Wunder der Freundschaft, die zwischen uns gewachsen ist nach der Geschichte, die wir hatten. So viel möchte ich heute schon sagen: für mich liegt in dieser deutsch-israelischen Geschichte nicht nur eine historische Verantwortung, sondern auch für mich ganz persönlich eine tiefe Motivation meines politischen Handels. Ich bin nicht – bei allem Respekt – wegen Willy Brandt in die Politik gegangen. Ich bin auch nicht wegen der Friedensbewegung oder der ökologischen Frage in die Politik gegangen. Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen. Und deshalb ist auch dieser Teil unserer Arbeit mir ganz besonders wichtig.

Ein Test unserer Partnerschaften steht bald an: Im Frühjahr bewirbt sich Deutschland um einen nichtständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat. Wenn die Kandidatur glückt, tragen wir gemeinsam ab Januar für zwei Jahre ein Stück von dem, was wir in der Uno-Charta so anspruchsvoll die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ nennen. Wer dort sitzt, muss sich auf harte Entscheidungen gefasst machen: Das war 2003 so, als es um den Irak-Krieg ging, und 2011 beim Einsatz in Libyen.

Die Verantwortung für Sicherheitspolitik, so verstehe zumindest ich das, ist eine Kernaufgabe der Außenpolitik – in den Vereinten Nationen, als Bündnispartner in der Nato, aber auch in der Europäischen Union. Beim Aufbau einer entscheidungsfähigen EU-Außenpolitik und einer handlungsfähigen EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind wir gerade in den letzten Monaten wichtige Schritte weitergekommen. Auch da dürfen wir nicht nachlassen.

Und Sicherheit erfordert aber weit mehr als militärische Verteidigung. Deutschland hat seine Anstrengungen bei der Humanitären Hilfe massiv aufgestockt, ebenso bei der Stabilisierung und auch in der Auswärtigen Kulturpolitik. Auf diesem Weg werden wir vorangehen, auch gestützt auf die Koalitionsvereinbarung, die hierfür eine sehr gute Grundlage ist: mehr Geld in diese Bereiche investieren, und die Strukturen stärken, um die Mittel gezielter einzusetzen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Frank-Walter Steinmeier hat einmal gesagt, die Welt sei aus den Fugen. Ich weiß, das haben Sie oft gehört. Und das ist immer noch richtig. Aber ich fürchte noch dazu: es gibt auch keinen allgemein anerkannten Bauplan, wie eine Welt „in den Fugen“ überhaupt aussehen könnte. Kaum je zuvor war die Zukunft so ungewiss, und der Wettbewerb um die globale Ordnung so scharf.

Aber ich glaube genauso fest und überzeugt: wir können ihn getrost annehmen, diesen Wettbewerb. Denn in der besagten Fähigkeit zu hinterfragen, in der Fähigkeit zur Selbstkritik erweist sich am Ende auch die Stärke unseres eigenen Modells. Liberale Demokratien ziehen aus Widerspruch Erneuerung, sie können Fehlentwicklungen korrigieren und sogar die Mächtigen vom Thron stürzen. Die auf der anderen Seite des Risses tun all das nicht. Autokratien ertragen kein Hinterfragen – meistens haben sie sogar Todesangst davor.

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Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich am Schluss die Personen ansprechen, mit denen wir die Arbeit der kommenden Zeit an der Spitze dieses Hauses in Angriff nehmen wollen.

Da ist zum einen Michael Roth, der den Weltsaal schon verlassen hat, weil bereits die Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt begonnen hat, was dazu führt, dass ich in der ersten Kabinettssitzung zu spät komme oder gar fehle; das wird man noch sehen. Aber Sie kennen Michael Roth und er kennt das Haus. Ich bin außerordentlich froh, dass er uns erhalten bleibt und weiter maßgeblich die Europapolitik mitgestalten wird.

Michelle Müntefering wird als Staatsministerin zu uns stoßen und sie bringt Qualitäten mit, die wir hier gut gebrauchen können. Als gelernte Journalistin und als Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat sie ein feines Sensorium entwickelt für die schrumpfenden Spielräume, in denen sich Medien, Bürgerrechte und Zivilgesellschaften bewegen. Herzlich willkommen! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Niels Annen: auch er ist hier im Haus kein Unbekannter aufgrund vieljähriger Tätigkeit im Deutschen Bundestag, in der Außenpolitik. Bei all den Themen, lieber Niels, die auf uns zukommen werden, bin ich außerordentlich froh, dass du uns unterstützt.

Das gilt auch für Walter Lindner. Lieber Walter, ich bin froh, dass wir zusammen arbeiten werden. Es ist sinnvoll, wenn jemand neu dazu stößt, dafür zu sorgen, dass jemand bleibt, der das Haus gut kennt und der dabei unterstützt, möglichst schnell in die Themen und in die Arbeit zu kommen. Dafür ein herzliches Dankeschön.

Lieber Andreas Michaelis, Sie haben in den vergangenen Jahren unter anderem als Botschafter in Israel und dann als Politischer Direktor die großen außenpolitischen Dossiers virtuos betrieben. Die hochkomplexen Verhandlungen um die Bewahrung des Atomabkommens mit dem Iran und das Ringen um das Minsker Abkommen sind nur zwei besonders wichtige Beispiele. Ich bin außerordentlich froh, dass Sie mich in Zukunft als Staatssekretär in unserer Arbeit unterstützen, und freue mich auf die gute und enge Zusammenarbeit.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

ich komme auch mit Demut in dieses Amt. Ich danke Ihnen für das schon bisher entgegengebrachte Vertrauen und Ihre Mitarbeit, ich bitte vorsorglich um etwas Geduld und manchmal um starke Nerven. Vor allen Dingen aber freue ich mich auf die gemeinsame Arbeit. Herzlichen Dank. 

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