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Außenminister Maas vor Abflug nach Genf
Vor Abflug nach Genf erklärte Außenminister Heiko Maas heute (13.09.):
Die humanitäre Lage in Afghanistan wird heute im Fokus meiner Gespräche in Genf stehen. Jahrzehnte des Konflikts und Dürren haben das Land schwer gebeutelt, die jüngsten Kämpfe und Umwälzungen verschärfen die Lage für die Menschen in dramatischer Art und Weise. Bereits jetzt sind knapp die Hälfte aller Afghaninnen und Afghanen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Der bevorstehende Winter droht, die Situation weiter zu verschlimmern. Hinzu kommt die hohe Zahl der Binnenvertriebenen. Kurzum: Die Not ist groß, der Druck zu handeln, noch größer.
Das hochrangige Gebertreffen, zu dem Antonio Guterres, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, heute in Genf eingeladen hat, kommt deshalb gerade zur rechten Zeit. Es liegt an uns als internationale Gemeinschaft, jetzt Verantwortung für die Menschen in Afghanistan übernehmen und humanitäre Hilfe dort zu leisten, wo sie so dringend benötigt wird. Dies setzt entsprechenden Zugang für die humanitären Organisationen in Afghanistan ebenso voraus wie die Tatsache, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hilfsorganisationen bei ihrer Arbeit nicht Einschüchterung, Willkür und Einschränkungen durch die Taliban fürchten müssen.
Deutschland hat bereits auf die humanitäre Notlage reagiert und Gelder bereitgestellt, mit Hilfe derer humanitäre Unterstützung wie Nahrungsmittel direkt und ausschließlich Afghanen und Afghaninnen zugutekommt.
Wir arbeiten dabei eng mit Partnern wie dem Welternährungsprogramm und dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen zusammen und werden unser Engagement fortsetzen. Darüber wie und wo wir dies am besten im Konzert mit den internationalen Organisationen tun können, werde ich heute auch mit Generalsekretär Guterres und Peter Maurer, dem Präsidenten des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, sprechen. Eines ist jedoch klar: ein über reine Nothilfe hinausgehendes Engagement in Afghanistan steht weiter nicht zur Debatte. Allein das Handeln der Taliban wird darüber entscheiden, ob diese Linie in Zukunft angepasst werden kann. Unsere Erwartungen haben wir klar und deutlich formuliert.