„Wir verlieren unsere Würde, oder wir verlieren einen Partner“. Das Video, das der ukrainische Präsident am Freitagabend vor seinem Amtssitz aufgenommen hat, hat in seiner Dramatik vermutlich viele von uns an die ersten Tage des Krieges erlebt.

Meine Damen und Herren, es ist die entscheidende Aufgabe Europas, dass das nicht die Entscheidung ist, die die Ukraine zu treffen hat. Wir sind froh und dankbar, dass die amerikanischen Partner sich weiter mit so viel Nachdruck und Engagement für ein Ende des Sterbens in der Ukraine einsetzen. Und zugleich muss klar sein: Es können keine Entscheidungen über die Sicherheit der Ukraine und Europas fallen, ohne dass die Ukrainer und wir Europäer beteiligt sind. Wir sind die Anwälte der Ukraine auf diesem Kontinent.

Die Gespräche, die wir über das Wochenende in Genf hierzu haben führen können, waren gute Gespräche. Wir begrüßen die Bereitschaft der USA, den Vorschlag weiterzuentwickeln. Das bringt uns näher an einen Friedensvorschlag, der gerecht, belastbar und vor allem dauerhaft ist.

Die Ukraine, die auf einen vierten Kriegswinter zugeht, auf einen vierten Winter voller Kälte, Dunkelheit und Sterben an der Front, wünscht sich Frieden. Wir alle wünschen uns Frieden. Aber: ob sich dieser Wunsch erfüllt, ob es wenigstens einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand als ersten Schritt geben wird, das wissen wir heute nicht. Denn es liegt zuallererst am Aggressor Russland. Einem Aggressor, der sich Tag für Tag dazu entscheidet, seinen unprovozierten Angriff auf das Nachbarland fortzusetzen. Deswegen ist es so zentral, dass die gegenwärtige Front Ausgangspunkt für Verhandlungen bleibt. Denn ein Aggressor wie Russland darf für seine Aggression nicht belohnt werden. Sonst weitet sie sich aus.

Selbst wenn es jetzt zu einer Einstellung der Kämpfe käme – was bleibt, ist ein imperiales und aggressives Russland, dessen Ambitionen weit über die Ukraine hinausgehen. Russland hat seine Wirtschaft, seine Gesellschaft weitgehend auf Krieg eingestellt. Gleichzeitig rekrutiert dieses Russland mehr Soldaten als es selbst für seine menschenverachtende Art der Kriegsführung in der Ukraine aktuell benötigt. Und mit „mehr“ meine ich: nahezu eine Division mehr pro Monat. Divisionen, die ihren Blick, daran besteht kein Zweifel, auch auf uns richten. Auf die EU. Auf die NATO. Unsere Nachrichtendienste sagen uns eindringlich: mindestens schafft sich Russland die Option auf einen Krieg gegen die NATO. Und das bis spätestens 2029.

Und die Bedrohung unseres Landes durch Russland, sie bleibt keine ferne Sorge. Sie ist schon heute Realität. Heute, in einer Situation, in der Russland die Grenze zwischen Krieg und Frieden mit seiner hybriden Kriegsführung immer mehr verwischt. In dem, was führende Think Tanks die „Phase 0“ eines russischen Krieges gegen die NATO nennen: mit Drohnenflügen, Luftraumverletzungen, Anschlägen, Sabotageakten und Propaganda- und Fake-News-Kampagnen.

Und, meine Damen und Herren, dies alles erleben wir in Europa vor dem Hintergrund eines sich immer intensiver abzeichnenden Großmächtekonflikts, der auch bei uns konkrete Folgen nach sich zieht. Ein Großmächtekonflikt zwischen einer immer selbstbewusster auftretenden Volksrepublik China und unseren Verbündeten, den Vereinigten Staaten von Amerika. Einem Verbündeten, der in Anbetracht der technologischen, wirtschaftlichen, militärischen und nicht zuletzt ideologischen Herausforderung, die sich aus dem chinesischen Aufstieg ergibt, seine Aufmerksamkeit – und seine Kapazitäten – in zunehmendem Maße aus Europa abziehen wird.

Wir erleben humanitäre Krisen, in der Regel menschengemacht – im Sudan oder im Gaza-Streifen.

Und zugleich erleben wir, wie weltweit die Mittel zur Bewältigung dieser Krisen schwinden. Wie die Bereitschaft zur kooperativen internationalen Zusammenarbeit sinkt. Wie die verpflichtende Kraft des Völkerrechts vielfach von einem konfrontativen Stil in den internationalen Beziehungen zurückgedrängt wird, von der rücksichtlosen Durchsetzung des eigenen, kurzfristigen Vorteils, ohne Kompromiss und Kooperation. Von einer Grundhaltung, für die nicht die Stärke des Rechts entscheidend ist, sondern Stärke gleichbedeutend mit Recht ist.

Um mal einen Summenstrich zu ziehen: Die Lage, in der sich die Welt befindet, war seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr so bedrohlich, krisenreich und fordernd. Und diese Lage, die zeigt sich ja auch, lieber Herr Paulsen, Sie haben das angesprochen, in den Umfragedaten, die Sie mit dem Berlin Pulse erhoben haben. 72 Prozent der Bundesbürger befürworten die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Über 80 Prozent der Menschen in unserem Land betrachten Russland als eine militärische Bedrohung. Dass das transatlantische Verhältnis sich im Wandel befindet, das nehmen immerhin mehr als zwei Drittel der Deutschen mit Sorge wahr.

In dieser Lage, meine Damen und Herren, muss Deutschland seinen Platz in der Welt – im Herzen Europas – neu bestimmen.

Denn: Wenn die Welt um uns herum sich so rapide verändert, dann müssen auch wir unsere Außen- und Sicherheitspolitik an diese Situation anpassen.

Meine Damen und Herren, damit wir damit erfolgreich sind, müssen wir unsere eigenen Interessen klar und deutlich definieren – und sie auch als Bundesregierung aus einem Guss gemeinsam kommunizieren. Das ist nichts, was unsere Partner verschreckt. Im Gegenteil, das ist das, was unsere Partner erwarten. Für mich sind diese Interessen klar. Ich habe sie im Dreiklang von Sicherheit, Freiheit und Wohlstand benannt.

In konkrete politische Ziele übersetzt heißt das für mich das Folgende: Wir müssen, erstens, gemeinsam mit unseren Partnern und Allierten, Russland von einer kriegerischen Eskalation gegenüber der NATO abschrecken. Das ist die conditio sine qua non für unsere Sicherheit.

Wir müssen, zweitens, unsere eigene Wirtschaft in Deutschland und der EU wieder zum Laufen bringen. Sie von den gefährlichen Abhängigkeiten befreien, in die sie sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten begeben hat. Unsere Bezugsquellen für kritische Rohstoffe und Inputs deutlich müssen wir deutlich diversifizieren. Unsere Wirtschaft digitaler, bürokratieärmer und wettbewerbsfähiger machen.

Und wir müssen nicht zuletzt unser Europa, unsere Europäische Union, die Grundlage unserer Freiheit, gegen Bedrohungen von außen und innen härten. Wir müssen sie reformieren, ihre Grundprinzipien schützen und, ja, wir müssen sie auch erweitern.

Und ich glaube, wenn wir unsere Interessen so ausbuchstabieren, dann ist dies auch eine Antwort auf die Fragen derjenigen, die befürchten, eine interessengeleitete Außenpolitik sei frei von Werten. Das ist sie nicht. Da gibt es für mich keinen Widerspruch. Indem wir unsere Interessen klar definieren und mit Bestimmtheit verfolgen, treten wir auch für unsere Werte ein. Denn unsere Interessen, die sind nicht die Suche nach kurzfristigen, einseitigen Vorteilen. Wir betreiben Abschreckung gegenüber Russland ja nicht um ihrer selbst willen. Wir investieren in die Zukunft unserer Europäischen Union nicht zum Selbstzweck. Sondern weil sich in dem, was wir wollen – Sicherheit, Freiheit, Wohlstand – nicht mehr und nicht weniger ausdrückt als der Wunsch, unser demokratisches Gemeinwesen, gebaut auf der Würde und den Rechten jedes einzelnen Menschen, und auf dem Völkerrecht, zu schützen und zu befördern.

Wenn wir unsere Lage klar erkannt und unsere Interessen formuliert haben, dann sind wir in der Lage, unsere Diplomatie, unsere Partnerschaften, daran auszurichten. Deutschland ist ein starkes Land. Wir sind die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Im Verbund mit anderen europäischen Staaten haben wir einen der größten Binnenmärkte der Welt. Das macht uns attraktiv für Partner.

Partnerschaften zu schließen, das zeigt der Blick in die Geschichte der Bundesrepublik, ist Teil unserer außenpolitischen DNA. Und dazu muss in der heutigen Lage auch wieder verstärkt gehören, dabei über den Kreis unserer „klassischen“ Verbündeten hinaus zu gehen. Partnerschaften auch mit denen zu suchen, die zum Teil anderer Meinung sind. Um die wir uns bemühen müssen. Deren Positionen uns manchmal befremden mögen. Aber auf die wir nicht verzichten können. Es muss uns darum gehen, stets auszuloten, wie man zusammenkommen könnte – in unserem eigenen Interesse.

Dieses Programm hat meine ersten Monate im Amt geprägt. Deswegen hat mich eine meiner ersten längeren Reisen nach Indien geführt. Indien ist, das ist kein Geheimnis, ein Land, das anders auf die Welt schaut als wir. Das mit Russland gerade im Militärbereich weiter enge Beziehungen pflegt – und viel Energie benötigt, auch aus Russland. Ein Land, das ein immer stärkerer geopolitischer Player wird, und dabei mit uns und anderen Verbündeten genauso redet wie innerhalb der „BRICS Plus“. Ein Land, das aktuell Sonden auf den Mond schickt und sich als Stimme des Südens versteht. Das auf Augenhöhe mit allen Gesprächspartnern sprechen möchte und das auch einfordert. Und zugleich ein Land, das sich mit uns in allen Politikbereichen tiefere und engere Beziehungen wünscht. In dem sehr viele Menschen die Deutsch-Kurse des Goethe-Instituts besuchen und darauf hoffen, bei uns als Fachkräfte Fuß zu fassen. Das für die Diversifizierung unserer Lieferketten absolut zentral ist.

Aus diesem Grund bin ich im Sommer auch nach Indonesien gereist. Deswegen war einer meiner ersten Termine im Amt das Treffen mit den Ministerkollegen der Afrikanischen Union. Deswegen hatte ich vor drei Wochen den Nigerianischen Kollegen zur binationalen Kommission zu Gast. Deswegen bin ich kürzlich zum EU-CELAC-Gipfel nach Kolumbien gereist. Nicht nur mit Blick auf das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den Mercosur-Staaten, auch mit Blick auf unsere Lieferketten und unsere volkswirtschaftliche Resilienz rückt diese Region in den Fokus. Deswegen war ich in Bolivien, wo es um das wichtige Thema Seltene Erden ging.

All das sind Länder, die unsere Argumente hören, aber sie ganz sicher nicht einfach übernehmen werden. Die von uns keine Belehrungen erwarten. Sondern Angebote, zum Beispiel bei der intensiveren technologischen Zusammenarbeit. Und die sich nicht die Zeit nehmen werden, auf uns zu warten.

Und genauso verhält es sich mit der Golfregion, die ich seit Mai drei Mal bereist habe. Wo Staatsaufbau und Gesellschaft sich sicher in vielen Dingen weiterhin von unseren Vorstellungen unterscheiden. Aber zugleich Staaten, die nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im gesellschaftlichen Bereich einen Transformationskurs eingeschlagen haben. Die enorme Investitionen in Zukunftstechnologien tätigen. Die für die künftige resiliente und unabhängige Energieversorgung Europas eine wichtige Rolle spielen werden. Und mit denen uns als international vernetzte und exportorientierte Länder das Interesse am Erhalt einer regelbasierten internationalen Ordnung verbindet. Im Zusammenhang mit dem Waffenstillstand in Gaza haben wir alle erleben können, welche entscheidende Vermittelrolle dabei etwa Katar zukommt. Deswegen hat es seit Amtsantritt dieser Bundesregierung eine deutlich intensivierte Besuchsdiplomatie in die Golfregion gegeben. Und deswegen bin ich froh, dass ich im Oktober den ersten Strategischen Dialog auf Außenministerebene mit Katar habe führen können.

Aber, meine Damen und Herren, wie entscheidend es ist, heute aus der Komfortzone der Diplomatie herauszukommen, das können wir nicht nur auf anderen Kontinenten erleben. Sondern auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Letzte Woche habe ich die Hauptstädte der sechs Westbalkanstaaten besucht und traf dort auch unsere Soldatinnen und Soldaten, die dort Tag um Tag für Sicherheit sorgen. 30 Jahre nach dem Friedensabkommen von Dayton, ein Vierteljahrhundert nach der VN-Sicherheitsratsresolution 1244, hat die Region zwar Kriege hinter sich gelassen, aber nicht alle Konflikte, die ihnen einmal zugrunde lagen. Was die sechs Länder – in aller Unterschiedlichkeit – vereint, ist die gemeinsame Perspektive des EU-Beitritts. Sie ist ein Versprechen, das wir ihnen mit der Agenda von Thessaloniki 2003 gegeben haben. Die Glaubwürdigkeit dieses Versprechens bleibt eine Variable, die bestimmt, inwiefern andere geopolitische Player, zuallererst Russland, hier ein Einfallstor finden, das sie nach Europa suchen.

Aber, bei aller geopolitischer Notwendigkeit der EU-Integration der Westbalkanstaaten, die seit 2022 noch einmal stärker in den Vordergrund gerückt ist, bleibt der Erweiterungsprozess leistungsbasiert. Das ist kein Selbstzweck, sondern Voraussetzung für das Funktionieren unserer Europäischen Union. Die berechtigten Erwartungen vieler Menschen in der Westbalkan-Region sind hoch, dass sich ihre Anstrengungen auf dem Weg in Richtung EU wirklich auszahlen. Die Bekämpfung von Korruption, die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – das bleibt wichtig. Und deswegen wollen wir auf dem Weg in die EU Synergien schaffen und eine graduelle Integration ermöglichen. Dazu gehört zum Beispiel ein Gemeinsamer Regionaler Markt als Vorstufe zum Binnenmarkt – weil die Menschen in der Region früher und konkreter erleben müssen, dass sich ihre Reformanstrengungen auch bezahlt machen. Für diesen Ansatz stehen wir. Dafür setzen wir uns ein. Als größter bilateraler Geber, als Truppensteller, als Anlehnungspartner. Wir wollen die Region im Innenhof der EU zu einer dauerhaften Erfolgsgeschichte machen. Und zugleich ist unser Investment in den Westbalkan keine Gefälligkeit, sondern in unserem eigenen Interesse: Nur ein sicherer und stabiler Westbalkan garantiert auch ein sicheres und stabiles Europa.

Meine Damen und Herren, um in dem geopolitischen Umfeld, das wir beschreiben, bestehen zu können, müssen wir nicht nur unsere globalen Partnerschaften im eigenen Interesse ausbauen und vertiefen – und dafür maßgeschneiderte Angebote machen, die mit denen unserer Konkurrenten mithalten können.

Wir müssen noch zwei weitere Dinge tun. Wir müssen einerseits auch das System stützen, das seit acht Jahrzehnten den Rahmen unserer internationalen Beziehungen darstellt. Die Vereinten Nationen. Die in den letzten Jahren in eine, so drastisch muss man es sagen, existenzielle Krise geraten sind. In diesem Kontext bewerben wir uns im kommenden Sommer um einen nichtständigen Sitz des Sicherheitsrates für die Periode 2027-2028. Wir tun dies, weil wir bereit sind, Verantwortung für die vielen Konflikte und Krisen zu übernehmen, und zu ihrer Lösung beizutragen. Und weil wir – in unserem eigenen Interesse – für eine Welt eintreten wollen, in der die internationalen Beziehungen in der UN-Charta, im System der Vereinten Nationen, weiterhin ihren Rahmen finden.

Andererseits aber müssen wir, so sehr wir in dieser Lage „in die Welt hinaus“ müssen – von einem konservativen Außenminister wird sie das nicht überraschen, zu hören – auch unsere klassischen, tiefen Partnerschaften pflegen. Und das heißt: Europa und die NATO. Unsere europäischen Nachbarstaaten, unsere Kernfamilie, wenn Sie so wollen, und die transatlantischen Beziehungen. Und dazu gehört im Übrigen auch Japan, wo ich im August hingereist bin und von dem wir in Sachen Wirtschaftssicherheit noch einiges lernen können. Die NATO und die EU sind und bleiben das Fundament unserer Außenpolitik. Ein Fundament, dass wir in diesen Zeiten festigen wollen unter dem Motto: Transatlantisch bleiben – aber gleichzeitig so schnell wie möglich europäischer werden.

Ein Fundament, das uns Jahrzehnte in Sicherheit, in Freiheit und in Wohlstand beschert hat. Dieses Fundament bleibt. Aber es muss heute, angesichts von Herausforderungen die im Leben von uns allen so noch nie zusammengefallen sind, erneuert und gestützt werden. Das erfordert ein gemeinsames Anpacken der gesamten Bundesregierung. Das erfordert wirklich globale Partnerschaften. Das erfordert signifikante Ressourcen – denn Diplomatie und Außenpolitik sind kein Luxus. Das werde ich morgen bei meiner Haushaltsrede zum Budget des Auswärtigen Amtes für 2026 nochmals verdeutlichen.

Ebenso erfordert einen neuen diplomatischen Einsatz in der gesamten Welt. Dafür braucht es einen modernen und zukunftsfähigen deutschen Auswärtigen Dienst – mit dementsprechenden Strukturen. Um das sicherzustellen, werden wir die Strukturen des Auswärtigen Amtes schlagkräftiger machen und umbauen – ein Prozess, den wir jetzt beginnen werden. Denn wir wollen nicht nur auf die Zukunft reagieren. Sondern sie aktiv gestalten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Deutschland will und muss außenpolitisch und sicherheitspolitisch Verantwortung übernehmen und sich mit voller Kraft engagieren. Aber ich bin mir sicher: Dazu ist unser Land in der Lage. Dabei werden uns globale Partnerschaften helfen.

Denn wir begreifen unsere Außenpolitik nie als one-man-show, sondern immer als Teamplay mit Partnern weltweit.

Ich danke Ihnen.