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Außenministerin Baerbock vor ihrer Abreise nach Indonesien, Palau und Japan

06.07.2022 - Pressemitteilung

Vor Abreise zum Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der G20 in Indonesien und zum Besuch in Palau und Japan erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (06.07.):

Beim Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der G20 auf Bali könnten wir geografisch kaum weiter von Europa entfernt sein – und doch wird es auch dort vor allem darum gehen, wie wir mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen gravierenden Folgen für die ganze Welt umgehen. Das Grauen des Kriegs spielt sich zwar auf ukrainischem Grund und Boden ab, aber in einer globalisierten Welt beschränken sich seine Auswirkungen bei Weitem nicht darauf. Russland tötet nicht nur mit Bomben, sondern auch durch gezieltes Ausnutzen von Abhängigkeiten und durch Hunger als Waffe. Das spüren die Menschen in Mali und Niger ebenso wie in Libanon, Argentinien und Indien.

In dieser Lage ist die Abstimmung und Beratung mit unseren internationalen Partnern wichtiger denn je. Die Stimme jedes einzelnen Landes weltweit zählt gleich viel, egal wie groß oder klein ein Land ist. Deshalb ist ganz entscheidend, dass wir den Blick immer wieder auch über den eigenen Tellerrand hinaus richten und uns damit auseinandersetzen, welche Punkte für Entscheidungen und Handeln unserer Partner in anderen Teilen der Welt entscheidend sind. Das G20 Treffen bietet hierfür eine sehr gute Gelegenheit. Wir alle haben ein Interesse daran, dass internationales Recht geachtet und respektiert wird. Das ist der gemeinsame Nenner. Und es ist auch der Grund, warum wir Russland nicht einfach die Bühne des Treffens überlassen werden.

Wie unter einem Brennglas zeigt uns der russische Angriffskrieg nun schon seit Monaten, dass Themen wie Außen- und Sicherheitspolitik, die weltweite Ernährung und die Klimakrise auf das Engste miteinander verwoben sind. Uns allen ist bewusst: Kein Staat allein kann hierfür Lösungen finden, wir sind alle zusammen gefordert. In der Region des Indo-Pazifik lässt sich das in dramatischer Art und Weise am Beispiel der Klimakrise beobachten: Der steigende Meeresspiegel droht die Inselgruppe Palau, die erst 1994 unabhängig geworden ist, schlicht und einfach zu verschlucken. Die Einwohnerinnen und Eimwohner von Palau verlieren also nicht weniger als ihre gesamte Existenzgrundlage. Neben sehr grundsätzlichen Fragen, die das beispielsweise auch im völkerrechtlichen Bereich mit sich bringen würde, ist es für uns vor allem Mahnung zum Handeln als Gemeinschaft: Wenn wir im Kampf gegen die Klimakrise und bei der Aufrechterhaltung der globalen Ordnung bestehen wollen, kommt es auch auf die Erfahrung und Stimme kleinerer Staaten wie Palau an.

Dies gilt umso mehr, weil bereits jetzt absehbar ist, dass der Indo-Pazifik in den kommenden Jahren eine immer größere Rolle auf der Weltbühne spielen wird. Wirtschaftliche Fragen werden hierzu ebenso beitragen wie Sicherheitsaspekte und Energiepolitik. Kaum eine Region bietet mehr Chancen, stellt die internationale Ordnung aber zugleich auch vor immense Herausforderungen. Dem Handeln aller Akteure der Region wird dementsprechend künftig mehr Aufmerksamkeit zukommen – seien es kleinere Staaten wie Palau oder große Player wie China, Japan oder Indien. Auch vor diesem Hintergrund hat mein Antrittsbesuch in Japan am Sonntag und Montag eine besonders große Bedeutung für mich. Auf Japan ist zu 100 Prozent Verlass, in den Vereinten Nationen, den G7 und anderen Foren kämpfen wir Seite an Seite für unsere gemeinsamen Werte und den Erhalt der regelbasierten Ordnung. Im Angesicht des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die Regierung in Tokyo dies in den vergangenen Monaten in Theorie und Praxis immer wieder mehr als deutlich gemacht.

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