Auch wenn Irak nach dem Sieg über den IS bei uns nicht mehr täglich in den Schlagzeilen ist, bleibt das Land ein Schlüsselfaktor für die Stabilität der Region. Wie fast nirgendwo sonst prallen hier Chancen und Gefahren aufeinander: Die Regierung ist demokratisch gewählt, die Bevölkerung ist jung und die Post-Saddam-Generation voller Tatendrang, die Zukunft des Landes mitzugestalten. Gleichzeitig zerren regionale und ethnisch-konfessionelle Spannungen, die anhaltende Bedrohung durch den Terrorismus und drastische Folgen der Klimakrise an seinem Zusammenhalt.

Ich will gegenüber den irakischen Partnerinnen und Partnern unterstreichen, dass Deutschland nicht nur an eine starke, friedliche Zukunftsperspektive für Irak glaubt, sondern sich dafür auch weiter engagiert. Denn wenn neuer Terrorismus, der iranische Einfluss oder die Zerstörung der Lebensgrundlagen durch die Wasserkrise hier wieder zu Gewalt und politischer Spaltung führen sollten, würden die Folgen auch die Nachbarstaaten massiv treffen. Wenn es in Irak hingegen dauerhaft gelingt, in Demokratie und Vielfalt Stabilität und Entwicklung zu erreichen, kann er zum Vorbild für die ganze Region werden. Deshalb hat Deutschland Irak seit 2014 mit über 3,4 Milliarden Euro allein an zivilen Mitteln unterstützt.

An der Seite Iraks und unserer internationalen Partner halten wir den Verfolgungsdruck gegen den IS aufrecht. Bei meiner Reise werde ich Gelegenheit haben, deutsche Soldatinnen und Soldaten zu treffen und mir ein Bild unseres militärischen Engagements zu machen. Ich werde in Bagdad wie in Erbil über die problematische regionale Rolle Irans und die türkischen und iranischen Angriffe auf irakisches Territorium sprechen. Und ich werde für den gemeinsamen Kampf gegen die Folgen der Klimakrise werben, damit die Menschen im Zweistromland nicht nur auf eine Jahrtausende alte Geschichte zurück, sondern auch mit Zuversicht in die Zukunft blicken können.

Vor neun Jahren haben die Horden des IS auf brutalste Art den Nordirak überfallen. Tausende von Männern und Jungen wurden ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt – vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Weil die Weltgemeinschaft diesen Völkermord nicht verhindert hat, stehen wir umso mehr in der Verantwortung, dass diese Verbrechen aufgeklärt werden und die Überlebenden Gerechtigkeit erfahren. Deshalb spreche ich mit der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen, besuche Projekte zum Wiederaufbau und informiere mich über die Situation der Binnenvertriebenen. Das Trauma dieses Völkermordes steckt nach wie vor tief in den Menschen- das wurde nicht zuletzt in der Pandemie deutlich, als es in den Lagern unter Frauen zu vielen Selbstmorden kam. Die Überlebenden nicht allein zu lassen ist uns Verpflichtung und Verantwortung.