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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Verurteilung von Afgan Muchtarli in Aserbaidschan

15.01.2018 - Pressemitteilung

Zur Verurteilung des Journalisten Afgan Muchtarli zu einer sechsjährigen Haftstrafe erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, heute (15.01.):

Ich habe die Verurteilung des im Mai 2017 mutmaßlich aus Georgien verschleppten und durch die aserbaidschanischen Sicherheitsbehörden illegal inhaftierten Journalisten Afgan Muchtarli zu einer sechsjährigen Haftstrafe mit großer Sorge zur Kenntnis genommen.

Sowohl das Gerichtsverfahren als auch das Urteil stellen das Recht auf einen fairen Prozess in Frage. Die Lage der Pressefreiheit in Aserbaidschan wird dadurch noch Besorgnis erregender als bisher.

Die von georgischer Seite zugesagte Aufklärung der mutmaßlichen Entführung Afgan Muchtarlis hat bislang keine Ergebnisse gebracht. Ich rufe sowohl die georgische als auch die aserbaidschanische Seite daher abermals zu einer ernsthaften Untersuchung auf.

Hintergrund:

Der in Georgien lebende, kritische aserbaidschanische Journalist Afgan Muchtarli war am Abend des 29. Mai 2017 aus der georgischen Hauptstadt Tiflis verschwunden. Am Folgetag tauchte er in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku wieder auf, wo er inhaftiert und am 12. Januar 2018 vom Bezirksgericht in der Provinzstadt Balakan zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde. Der Prozess gegen ihn hatte erst am 28. Dezember 2017 begonnen. Die Staatsanwaltschaft hatte für Muchtarli wegen illegalen Grenzübertritts, Widerstandes gegen die Staatsgewalt und Schmuggels acht Jahre Haft gefordert.

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