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Außenminister Maas beim virtuellen Treffen der Anti-IS-Koalition
Nach der Außenminister-Videokonferenz der Small Group der Anti-IS-Koalition erklärte Außenminister Heiko Maas heute (04.06.) in Den Haag:
Der so genannte Islamische Staat bleibt weiterhin ein starke Bedrohung in Irak und Syrien. Unser gemeinsames internationales Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation bleibt daher wichtig und sollte unbedingt fortgeführt werden. Wir werden die neue irakische Regierung sowohl in dieser Aufgabe als auch auf dem wichtigen Weg der Reformen als verlässlicher Partner weiter unterstützen.
Hintergrund
Außenminister Heiko Maas hat heute gemeinsam mit seinem niederländischen Amtskollegen Stef Blok in Den Haag an dem Außenministertreffen der so genannten Small Group der Anti-IS-Koalition teilgenommen. Dies war das erste Treffen auf Außenministerebene seit der Bildung der neuen irakischen Regierung. Die Außenminister sprachen darüber, wie die Arbeit der Koalition trotz der Einschränkungen durch Covid-19 in Irak und Syrien weitergehen kann. Daneben ging es um die Zusammenarbeit mit der neuen irakischen Regierung unter Premierminister al-Kadhimi und die Ausgestaltung der militärischen und zivilen Unterstützung durch die Anti-IS-Koalition. Auch Außenminister Maas hat dort seine Bereitschaft zu fortgesetztem deutschen Engagement betont.
Die Anti-IS-Koalition besteht seit dem Jahr 2014 und umfasst inzwischen über 80 teilnehmende Staaten und Organisationen. Die Koalition trifft sich regelmäßig auf allen Ebenen und in insgesamt fünf Arbeitsgebieten. Die Small Group bezeichnet ein politisches Arbeitsformat der besonders engagierten rund 30 Staaten und internationalen Organisationen. Deutschland ist aktives Mitglied in allen Arbeitssträngen und hat den Ko-Vorsitz der Arbeitsgruppe Stabilisierung inne. Das letzte Treffen der Außenminister im Vollformat fand im Februar 2019 in Washington statt. Das für Ende April geplante Außenministertreffen in Neapel musste aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden und fand nun auf Einladung Italiens zunächst als Videokonferenz der Small Group statt.
Die Anti-IS-Koalition ist sowohl in Irak als auch in Syrien aktiv. Auch wenn IS keine Gebiete mehr kontrolliert, ist die Terrororganisation weiter im Untergrund aktiv und in der Lage, überall im Land Anschläge zu verüben. Deutschland unterstützt die syrische Bevölkerung in den von IS befreiten Gebieten mit zivilen und humanitären Maßnahmen, um ein Wiedererstarken der Terroristen zu verhindern. Im Irak engagiert sich Deutschland neben dem militärischen Engagement im Rahmen der Anti-IS-Koalition insbesondere auch im zivilen Bereich für die Stabilisierung und den Wiederaufbau des Landes.
Zur Gemeinsamen Erklärung der Small Group der Anti-IS-Koalition gelangen Sie hier.