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Staatsminister Annen reist in die Palästinensischen Gebiete und nach Israel

16.06.2019 - Pressemitteilung

Staatsminister Niels Annen reist am 16. und 17. Juni 2019 für politische Gespräche in die Palästinensischen Gebiete und nach Israel.

In Ramallah wird er u.a. Ministerpräsident Mohammed Shtayyeh und PLO-Generalsekretär Saeb Erekat treffen. In Israel sind hochrangige Gespräche mit verschiedenen politischen Vertretern sowie ein Besuch in Yad Vashem geplant. Staatsminister Annen wird außerdem mit Vertreterinnen und Vertretern der israelischen und palästinensischen Zivilgesellschaft zusammen kommen. Vor seinem Abflug erklärte er:

Ich fahre nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete, um die anhaltende Unterstützung der Bundesregierung für eine zwischen den beiden Parteien verhandelte Zweistaatenlösung deutlich zu machen. Die Herausforderungen für einen dauerhaften und gerechten Frieden beobachte ich mit großer Sorge. In Ramallah wird zudem im Fokus stehen, wie die Bundesregierung die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung fördern und die humanitäre Situation der Bevölkerung verbessern kann. In Israel möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, in der Debatte über zunehmenden Antisemitismus in Deutschland Stellung zu beziehen.

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