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Stärkung des Chemiewaffenübereinkommens: Staatsminister Annen reist nach Den Haag
Staatsminister Niels Annen reist heute (26.06.) nach Den Haag und wird dort die deutsche Delegation bei der Außerordentlichen Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) leiten. Die Konferenz findet vor dem Hintergrund der anhaltenden Einsätze von Chemiewaffen in Syrien, der Einsätze im Irak sowie der Anschläge mit Nervenkampfstoffen in Salisbury und Kuala Lumpur statt. Deutschland setzt sich für einen Beschluss der Konferenz ein, der das CWÜ und die Kapazitäten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) stärkt.
Vor seiner Abreise sagte Staatsminister Annen heute (26.06.):
Angesichts der wiederholten Einsätze dieser grausamen Waffen müssen wir dringend das Chemiewaffenübereinkommen stärken. Die OVCW muss in die Lage versetzt werden, Hinweisen über die Urheberschaft von Chemiewaffen-Einsätzen nachzugehen und diese zu identifizieren. Auf der Sonderkonferenz wollen wir ein entsprechendes Vorgehen beschließen. Diejenigen, die Chemiewaffen in Syrien einsetzen, müssen benannt und bestraft werden. Es muss tabu bleiben, diese menschenverachtenden Waffen einzusetzen!
Hintergrund:
Auf Antrag Deutschlands und zehn weiterer Vertragsstaaten treffen sich die Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens vom 26.-28. Juni 2018 zu einer außerordentlichen Sitzung, um sich der Aufrechterhaltung des globalen Verbots chemischer Waffen zu widmen. Über 90 Vertragsstaaten haben diesen Antrag unterstützt. Das Chemiewaffenübereinkommen trat 1997 in Kraft und hat 192 Mitglieder. Es verbietet die Entwicklung, Herstellung, Weitergabe und den Einsatz chemischer Waffen. Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen überwacht die Einhaltung des Übereinkommens.