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Staatsminister Annen bei den Vereinten Nationen in New York
Im Rahmen der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nimmt der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen heute (23.05.) an der offenen Debatte zum „Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten“ teil, zu der die Außenministerin Indonesiens Retno L.P. Marsudi eingeladen hat. Um sich über Möglichkeiten zur Stärkung des humanitären Völkerrechts, gerade auch in aktuellen Krisen wie in Syrien, auszutauschen, wird Staatsminister Annen gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen den Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer, treffen. Daneben wird er Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Sekretariats der Vereinten Nationen führen.
Zu seiner Reise sagte Staatsminister Annen:
Deutschland engagiert sich, gerade auch als Mitglied des UN-Sicherheitsrats 2019 und 2020, für die Einhaltung und Stärkung des humanitären Völkerrechts. Dieser Einsatz ist 70 Jahre nach Verabschiedung der Genfer Konventionen angesichts aktueller Krisen wie in Syrien, Jemen oder Libyen leider wichtiger denn je. Wir dürfen der schrittweisen Erosion des internationalen Rechts nicht tatenlos zusehen.