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Staatsminister Annen zur virtuellen humanitären Geberkonferenz für Jemen
Zur virtuellen humanitären Geberkonferenz für Jemen erklärte Staatsminister Niels Annen heute (02.06.):
In Jemen herrscht eine der größten und gravierendsten menschengemachten humanitären Krisen weltweit. Nun drohen durch die rasante Ausbreitung von COVID-19 weitere verheerende Folgen für die Menschen im ganzen Land.
Umso wichtiger ist es nun, umgehend gemeinsam zu handeln! Deshalb haben wir heute angekündigt, dass Deutschland Humanitäre Hilfe in Höhe von 125 Millionen Euro im Rahmen des durch die Vereinten Nationen geleiteten humanitären Hilfsplan bereitstellt. Wir appellieren an alle zuständigen Behörden in Jemen mit den Vereinten Nationen und anderen humanitären Akteuren zu kooperieren. Alle bestehenden Zugangsbeschränkungen müssen umgehend und dauerhaft aufgehoben und der Schutz von Zivilisten, ziviler Infrastruktur und die Einhaltung des humanitärem Völkerrecht sichergestellt werden.
Klar ist: All diese Unterstützung kann immer nur die Folgen des Konflikts lindern, nicht aber die Ursache beheben. Deutschland unterstützt ausdrücklich die Initiative des UN Sondergesandten für eine landesweite Waffenruhe, vertrauensbildende Maßnahmen und den Einstieg in einen umfassenden politischen Prozess. Wir rufen alle beteiligten Parteien dazu auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und alles in ihrer Macht stehende für eine politische Beilegung des Konflikts zu unternehmen.
Hintergrund
Die heutige humanitäre Geberkonferenz auf Einladung von UN OCHA und Saudi-Arabien findet im Kontext steigender humanitärer Bedarfe, der Ausbreitung von COVID-19 und erheblicher Zugangsbeschränkungen für humanitäre Organisationen statt. Angesichts der Hilfsbedürftigkeit der geschwächten Bevölkerung, des schlechten Gesundheitssystems, sowie erschwerten Lieferketten und Importen bereits vor Corona und der vorherrschenden Cholera-Saison werden im Falle eines großflächigen Ausbruchs verheerende Folgen befürchtet. Deutschland sagt daher 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe für 2020 zu (2019: 100 Millionen Euro), von denen 65 Millionen Euro bereits bereitgestellt wurden. Zudem stellt die Bundesregierung global zusätzliche Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro für die humanitäre COVID-19 Hilfe im Rahmen des Globalen Hilfsaufrufs der UN und der Hilfspläne bereit, die wiederum in den humanitären Krisen u.a. in Jemen eingesetzt werden. Darüber hinaus werden aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit des BMZ dieses Jahr 70 Millionen Euro zur Stärkung der Resilienz zur Verfügung gestellt und rund 10 Millionen für Stabilisierungsmaßnahmen und Unterstützung des Friedensprozesses.