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Auswärtiges Amt zum Abriss palästinensischer Wohnunterkünfte im Westjordanland

09.11.2020 - Pressemitteilung

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte zum Abriss palästinensischer Wohnunterkünfte in der Ortschaft Khirbet Hamsa al-Foqa im Westjordanland:

Wir haben die Nachricht vom Abriss palästinensischer Wohnunterkünfte in der Ortschaft Khirbet Hamsa al-Foqa im Westjordanland mit Sorge zur Kenntnis genommen. Inmitten der Corona-Pandemie haben elf Familien durch diese Maßnahme ihre Unterkunft verloren. Sie setzt einen besorgniserregenden Trend von Beschlagnahmungen und Abrissen palästinensischer Strukturen im Westjordanland seit Jahresbeginn fort. Solche Schritte stellen ein Hindernis für die Umsetzung einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung dar.

Das humanitäre Völkerrecht verpflichtet alle Staaten, Zivilisten in Konflikten besonders zu schützen. Wir rufen Israel dazu auf, diese Verpflichtungen, insbesondere aus dem 4. Genfer Abkommen zum Schutze von Zivilpersonen, in den besetzten Gebieten zu beachten.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sind Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung sowie eine Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern dringlicher denn je. Beide Seiten sollten hierzu ihren Dialog wieder aufnehmen und vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen. Auch die palästinensische Führung muss dazu Beiträge leisten.

Hintergrund

Am 3.11. führten israelische Sicherheitskräfte Abrissarbeiten zur Räumung der palästinensischen Siedlung Khirbet Hamsa al-Foqa im nördlichen Jordantal durch, das im von Israel besetzten Westjordanland liegt. Dabei wurden siebzig bauliche Strukturen, darunter Wohn- und Sanitäreinheiten für elf palästinensische Familien zerstört. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden in diesem Jahr bislang 557 palästinensische bauliche Strukturen, ein zusammenfassender Begriff für Häuser, Baracken, Zelte und Basisinfrastruktur, im Westjordanland und Ost-Jerusalem abgerissen.

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