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Gemeinsame Erklärung zu den Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK)
Der Wortlaut der folgenden Erklärung wurde von Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, der Republik Korea, Neuseeland, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union veröffentlicht.
Im Laufe des Oktobers und am heutigen Tag haben die Europäische Union (EU) sowie die Regierungen Australiens und der Vereinigten Staaten Sanktionen umgesetzt, die sich gegen den Einsatz von Arbeitskräften im Ausland durch die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK), gegen böswillige Cyberaktivitäten sowie Akteure richten, die an illegaler Zusammenarbeit zwischen der DVRK und Russland beteiligt sind. Ihre Maßnahmen stehen für ihre Bemühungen, die Fähigkeit der DVRK zur rechtswidrigen Entwicklung von Massenvernichtungswaffen (MVW) und ballistischen Raketen zu unterbinden sowie der illegalen militärischen Zusammenarbeit zwischen der DVRK und Russland entgegenzuwirken.
Diese Einschätzungen haben detaillierte Berichte des Multilateralen Sanktionsüberwachungsteams (MSMT) zur Grundlage, das die Nichteinhaltung von Resolutionen des VN-Sicherheitsrats durch die DVRK beobachtet und darüber berichtet, solange das nach Resolution 1718 des VN-Sicherheitsrats eingesetzte Expertenpanel nicht tagt, weil Russland 2024 gegen die Verlängerung seines Mandats ein Veto eingelegt hat. Die ersten beiden Berichte des MSMT zeichneten die rechtswidrige militärische Zusammenarbeit der DVRK mit Russland sowie Betrugsfälle durch IT-Arbeitskräfte mittels Cyber-Technologien nach; beides dient der Finanzierung der illegalen Waffenprogramme Pjöngjangs. Im September 2026 veröffentlichte das MSMT seinen dritten Bericht, in dem der Einsatz von Arbeitskräften durch die DVRK im Ausland, mit dem sie Einnahmen für ihre Programme zur Entwicklung von MVW und ballistischen Raketen generiert, detailliert beschrieben wird. Das MSMT wird weiterhin die Versuche der DVRK, gegen VN-Sanktionen zu verstoßen oder diese zu umgehen, beobachten, offenlegen und darüber Bericht erstatten.
Das MSMT und die EU bekräftigen unser Bekenntnis zu einer vollständigen, nachprüfbaren und unwiderruflichen Entnuklearisierung der DVRK, fordern sie auf, ihre illegalen Programme zur Entwicklung von MVW und ballistischen Raketen aufzugeben, und ergreifen Maßnahmen, um Versuchen der DVRK, gegen VN-Sanktionen zu verstoßen oder diese zu umgehen, entgegenzuwirken. Wir setzen uns weiterhin mit Nachdruck für die Umsetzung aller DVRK-bezogenen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats ein. Wir rufen alle VN-Mitgliedstaaten und insbesondere die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats dazu auf, diese Resolutionen in vollem Umfang umzusetzen.