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Gemeinsame Erklärung der Außenministerinnen und -minister Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs
Übersetzung aus dem Englischen
Wir, die Unterzeichnerstaaten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), bekräftigen unsere fortgesetzte und unbeirrbare Unterstützung der Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Integrität des IStGH.
Als engagierte Unterstützer des IStGH bedauern wir die Ankündigung der Vereinigten Staaten, Sanktionen gegen den Gerichtshof zu verhängen, und sprechen uns entschieden dagegen aus.
Mit Anerkennung nehmen wir die Arbeit des Gerichtshofs zur Kenntnis, sich auf solche Maßnahmen vorzubereiten, damit die weitere Wahrnehmung seines Mandats im Rahmen des Römischen Statuts gewährleistet ist, und unterstreichen, dass wir uns konsequent dafür einsetzen, dem Gerichtshof dies zu ermöglichen.
Dennoch werden diese Sanktionen, einmal in Kraft gesetzt, erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit des Gerichtshofs sowie auf sein engagiertes Personal und dessen Familien haben. Dieses Personal setzt sich tagtäglich dafür ein, dass diejenigen, denen schwerste Völkerrechtsverbrechen zur Last gelegt werden, vor Gericht gebracht werden und ihre Opfer Unterstützung erhalten.
Wir bleiben geeint in unserem Eintreten für die Unterstützung des IStGH und sind weiterhin entschlossen, in Vorbereitung der im Dezember 2026 stattfindenden Versammlung der Vertragsstaaten konstruktive und inklusive Gespräche mit Nichtvertragsstaaten zu führen. Wir werden auch in Zukunft zusammenarbeiten, um die wichtige Arbeit des Gerichtshofs zu unterstützen, das regelbasierte internationale System aufrechtzuerhalten und dem Recht zur Durchsetzung zu verhelfen.