Frage:

Angesichts der gegenwärtigen Krise in den transatlantischen Beziehungen: Welche zusätzliche Rolle könnte die Asien-Pazifik-Region in der Zukunft für Deutschland spielen?

Johann Wadephul:

In einer Zeit rivalisierender Großmächte brauchen wir Partner, die ähnlich wie wir auf die Welt schauen und mit denen wir unsere Vorstellung fairer internationaler Kooperation umsetzen können. Viele Länder in der Asien-Pazifik-Region sind solche Partner: Sie wollen genau wie wir eine funktionierende internationale Ordnung, freien Handel mit gleichen Regeln für alle, sichere Seewege und gemeinsame Lösungen, um den Folgen des Klimawandels zu begegnen. Genau diese Partnerschaften wollen wir weiter stärken, mit Ländern wie etwa Südkorea, Japan oder Indien, aber auch mit kleineren und mittelgroßen Ländern wie Singapur oder Sri Lanka. Ich war in meiner noch jungen Amtszeit als Außenminister bereits vier Mal in der Region: In Japan, Indonesien, Indien, China – und vor kurzem auch in Australien, Neuseeland, Singapur, Brunei und Tonga. Bei all meinen Gesprächen habe ich immer wieder festgestellt, wie viel uns miteinander verbindet. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass ich heute beim Stiftungsfest des OAV auch meinen Amtskollegen aus Sri Lanka, Vijitha Herath, treffen werde, der als Ehrengast teilnehmen wird.

Frage:

Da die Beziehungen zu China aus wirtschaftlichen Gründen eine dominante Rolle spielen: Hat Deutschland in den vergangenen Jahren die Beziehungen zu den anderen asiatischen Staaten vernachlässigt?

Johann Wadephul:

In dieser Regierung legen wir mehr als je zuvor einen Fokus darauf, unsere globalen Partnerschaften zu vertiefen und zu stärken. Unsere Beziehungen zu Ländern gerade im Indopazifik bauen wir aber schon seit Jahren systematisch aus, etwa indem wir durch Freihandelsabkommen mit der EU dafür sorgen, dass wir wirtschaftlich noch enger zusammenwachsen. Wir haben Abkommen mit Japan, Südkorea, Singapur, Indonesien und Vietnam geschlossen. Kürzlich haben wir uns auch mit Indien geeinigt, ein Freihandelsabkommen zu schließen. Das birgt für die deutsche Wirtschaft ein riesiges Potenzial und ist zugleich politisch unschätzbar wichtig als Signal in die Welt: Wir Europäer sind verlässliche Partner. Wir sehen internationale Zusammenarbeit und wirtschaftlichen Austausch nicht als Nullsummenspiel, sondern als Wert an sich und echte Chance, gemeinsam zu wachsen.

Frage:

China wird in weiten Teilen Asiens nicht nur als Partner, sondern auch als Konkurrent wahrgenommen. Welche Rolle spielt diese Tatsache in den Beziehungen Deutschlands zu kleineren Staaten in der Region?

Johann Wadephul:

Mit vielen Staaten teilen wir die Sorge vor Chinas undurchsichtiger Aufrüstung und vor einer Politik der Machtprojektion im Indopazifik. In der Straße von Taiwan und im Ost- und Südchinesischen Meer etwa hätte eine Eskalation schwerwiegende Folgen – sowohl für die globale Sicherheit wie auch für unseren Wohlstand. Deshalb leisten wir auch ganz praktisch Unterstützung für mehr maritime Widerstandsfähigkeit unserer Partner in der Region, etwa durch Projekte, die die Seerechtskonvention UNCLOS stärken.

Gleichzeitig erleben wir immer öfter, wie China kritische Abhängigkeiten für wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen nutzt. Zusammen mit unseren Partnern in der Region wollen wir uns deswegen widerstandsfähiger aufstellen, etwa bei Lieferketten für kritische Rohstoffe. Dazu gehört auch, dass wir die Zusammenarbeit mit den Regionalorganisation wie ASEAN oder dem Pacific Islands Forum intensivieren, um unsere Interessen noch enger abzustimmen. Dennoch ist klar, dass wir weiter mit China zusammenarbeiten wollen und werden, das hat auch der Kanzler gerade nochmals bei seiner China-Reise deutlich gemacht.

Frage:

Haben Sie die Befürchtung, dass sich China durch das Vorgehen Russlands in der Ukraine dazu ermutigt fühlen könnte, seine Interessen gegenüber Taiwan ähnlich rücksichtslos durchzusetzen?

Johann Wadephul:

Wie zahlreiche Partner blicken auch wir mit Sorge auf die angespannte Lage rund um Taiwan. Der Status quo darf nur friedlich und einvernehmlich verändert werden. Wir erwarten von China als verantwortungsvollem internationalen Akteur, dass es mit seinem Verhalten zu Stabilität und Frieden in der Region beiträgt. Das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen gilt universal, also auch in der Straße von Taiwan. Klar ist: Spannungen können nur durch Dialog gelöst werden.

Im Übrigen sehe ich Chinas entscheidende und wachsende Unterstützung für den russischen Angriffskrieg kritisch. China hat die Möglichkeit und die Mittel, um Einfluss auf Putin zu nehmen. Wir wollen, dass China seinen Einfluss für einen dauerhaften, belastbaren und gerechten Frieden in der Ukraine nutzt – diese Erwartung hat auch der Kanzler in Peking nochmals formuliert.

Frage:

Die Europäische Kommission versucht derzeit, chinesische Investoren gezielt aus kritischer Infrastruktur in der Europäischen Union, unter anderem auch aus See- und Binnenhäfen, fernzuhalten. Wie schaut die Bundesregierung auf das Thema?

Johann Wadephul:

Wichtig ist zuerst eine ehrliche Bestandsaufnahme: Wir haben in der Vergangenheit nicht immer nach unseren langfristigen Interessen gehandelt. Denn absolute Priorität muss doch unsere Sicherheit haben. Häfen wie auch Mobilfunknetze müssen vor Cyberangriffen genauso geschützt sein wie vor Anschlägen. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass niemand die Kapazität unserer Häfen, Strom- oder Mobilfunknetze drosseln kann, um uns zu schaden oder zu erpressen. China schützt sich selbst übrigens genauso. Da ist es nur logisch, dass wir genau prüfen, wenn andere Staaten in unsere kritische Infrastruktur, wie beispielsweise Häfen, investieren wollen. Wir wollen uns nicht abschotten, aber wenn es um unsere Sicherheit geht, schauen wir eben ganz genau hin – und stimmen uns natürlich eng innerhalb der EU ab.

Frage:

Was können wir in Deutschland insbesondere von asiatischen Gesellschaften wie Japan und Südkorea lernen, die sich bereits mitten in dem demografischen Wandel, der der Bundesrepublik noch bevorsteht, befinden?

Johann Wadephul:

Wir sehen, dass man in Asien vielerorts sehr aufgeschlossen für innovative, für technische Lösungen ist. Japan setzt zum Beispiel in der Pflege auf modernste Technik und Künstliche Intelligenz. Davon können wir auch in Deutschland lernen und uns etwas abschauen. Gerade im Bereich Pflege fehlen uns in Deutschland auch Fachkräfte. Deshalb arbeiten wir mit Ländern wie Indien, Vietnam oder den Philippinen zusammen, um qualifiziertes Personal für unseren Gesundheitssektor zu gewinnen.

Frage:

Wie steht der Außenminister zu dem zivilgesellschaftlichen Engagement, das der Ostasiatische Verein in Bremen und vergleichbare Verbände, pflegen?

Johann Wadephul:

Freundschaften zwischen Ländern gibt es nur, wenn diese auch zwischen den Menschen bestehen. Verbände und Vereine – wie der OAV – sind eine ideale Plattform dafür. Sie füllen unsere Beziehungen mit Leben. Ich habe größten Respekt vor dem Ehrenamt und Vereins- und Verbandsarbeit – und ich bin besonders dankbar dafür, wenn diese Arbeit den Interessen unseres Landes dient. Diplomatie und die Gespräche, die ich als Außenminister führe, sind wichtig. Aber nur durch das Engagement von Menschen in Vereinen und Verbänden können unsere guten Beziehungen zu Ländern in Asien wirklich tief wurzeln. Als Schleswig-Holsteiner überrascht es mich überhaupt nicht, dass es gerade in Bremen so viele engagierte Menschen gibt. Bremen hat als Hansestadt schon immer Verbindungen in die ganze Welt gepflegt – das liegt in der Natur der Menschen im Norden.