Für das Vereinigte Königreich, Schweden, Frankreich, Deutschland und die Niederlande steht fest, dass Alexej Nawalny mit einem tödlichen Toxin vergiftet wurde.

Zu diesem Schluss sind unsere Regierungen auf der Grundlage von Analysen von Proben Alexej Nawalnys gekommen. Im Zuge dieser Analysen wurde eindeutig das Vorhandensein von Epibatidin nachgewiesen.

Epibatidin ist ein Toxin, das in Pfeilgiftfröschen in Südamerika zu finden ist. In Russland kommt es in der Natur nicht vor.

Russland behauptete, Nawalny sei eines natürlichen Todes gestorben. Angesichts der Toxizität von Epibatidin und der bekannt gewordenen Symptome war die Ursache seines Todes jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Vergiftung. Nawalny verstarb in Haft, Russland hatte also die Mittel, ein Motiv und die Möglichkeit, ihm das Gift zu verabreichen.

Russlands wiederholte Missachtung des Völkerrechts und des Chemiewaffenübereinkommens ist offensichtlich.

Im August 2020 verurteilten das Vereinigte Königreich, Schweden, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und weitere Partner, dass Russland Nowitschok eingesetzt hatte, um Alexej Nawalny zu vergiften.

Dem vorangegangen war der Einsatz von Nowitschok durch Russland im Jahr 2018 im englischen Salisbury, was den tragischen Tod der Britin Dawn Sturgess zur Folge hatte.

In beiden Fällen verfügte nur der russische Staat über die erforderliche Kombination aus Mitteln, Motiv und Missachtung des Völkerrechts, um die Taten zu begehen.

Diese neuesten Erkenntnisse unterstreichen ein weiteres Mal die Notwendigkeit, Russland für seine wiederholten Verstöße gegen das Chemiewaffenübereinkommen und, in diesem Fall, das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen zur Rechenschaft zu ziehen.

Unsere Ständigen Vertreter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen haben sich heute schriftlich an den Generaldirektor gewandt, um ihn von diesem Verstoß Russlands gegen das Chemiewaffenübereinkommen in Kenntnis zu setzen.

Wir sind überdies besorgt, dass Russland nicht seine gesamten chemischen Waffen vernichtet hat.

Wir und unsere Partner werden alle uns zur Verfügung stehenden politischen Hebel nutzen, um Russland weiterhin zur Verantwortung zu ziehen.