Armenien und Aserbaidschan schlagen heute ein neues Kapitel in ihrer Geschichte auf. Dass beide Staaten in Washington D.C. auf Initiative von US-Präsident Trump einen Friedensvertrag paraphiert haben, ist Hoffnung für viele Menschen in Armenien und Aserbaidschan, die auf eine lange Vergangenheit von Konflikt, Vertreibungen und Leid blicken. Zum Weg der friedlichen Koexistenz und einer friedlichen Zukunft, den der armenische Premierminister Paschinjan und der aserbaidschanische Staatspräsidenten Alijew jetzt stattdessen gewählt haben, beglückwünsche ich sie.

Der heutige Tag zeigt, dass beide Regierungen bereit sind, schwierige Fragen durch Verhandlungen zu lösen und dabei schwierige Kompromisse einzugehen. Davon zeugen auch die Fortschritte in der Frage des Transits zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave durch armenisches Territorium, mitsamt der Übernahme von Verantwortung durch die USA. Ein weiterer bedeutsamer Schritt ist die Bereitschaft beider Seiten, der Auflösung der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE zuzustimmen, die in den 1990er Jahren zur Lösung des Konflikts geschaffenen wurde.

Nach Jahrzenten des Konflikts sehnen sich die Menschen in Armenien und Aserbaidschan nach einem dauerhaften Frieden. Deutschland hat diesen Weg gemeinsam mit unseren Partnern seit geraumer Zeit intensiv begleitet, durch regelmäßigen Austausch auf höchster Ebene und durch Friedensverhandlungen in Berlin im letzten Jahr.

Seit mehreren Jahren fördern wir vertrauensbildende Maßnahmen zwischen beiden Ländern, haben humanitäre Hilfe in Höhe von 27,5 Mio. Euro bereitgestellt und ziviles Personal in den südlichen Kaukasus entsendet, insbesondere an die EU-Mission in Armenien.

Jetzt kommt es darauf an, dass der Friedensvertrag von beiden Regierungen möglichst bald auch unterzeichnet und ratifiziert wird. Deutschland steht weiter bereit, Armenien und Aserbaidschan auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zu unterstützen.