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Abschiedsrede der Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock
Sehr geehrte Exzellenzen!
Lieber Herr Staatssekretär, lieber Thomas,
liebe Frau Staatssekretärin, liebe Susanne,
liebe Frau Staatssekretärin, liebe Jennifer,
lieber Herr Tietz,
liebe neue Staatssekretäre und liebe Staatsminister,
liebe alte Staatsministerinnen und Staatsminister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
aber vor allen Dingen, lieber Herr Bundesaußenminister, lieber Johann Wadephul,
Ja, ein bisschen Wehmut schwingt mit. Danke für die herzlichen Worte. Zugleich ist heute wirklich ein guter Tag. Und das aus drei Gründen. Der erste Grund wurde bereits erwähnt: es hat zwar ein bisschen geruckelt, das muss es offensichtlich in diesen Zeiten, aber wir haben heute auch deutlich gemacht, alle demokratischen Fraktionen gemeinsam: unsere Demokratie ist stark. Unsere öffentlichen Institutionen sind resilient. Und wir stehen als Demokratinnen und Demokraten zusammen, gerade in stürmischen Zeiten, selbst wenn bei Inhalten die Unterschiede meist groß sind. Und Amtsübergaben nehmen wir nicht nur sportlich, sondern im gegenseitigen Miteinander.
Zweitens ist dieser Tag gut, weil, Herr Titz hat es bereits erwähnt, ich den Weltsaal bei einer Amtsübergabe zum ersten Mal auch voll sehe. Beim letzten Mal haben wir mit Masken hier gesessen, es waren gefühlt nur 20 Personen im Raum und die saßen in diesem riesigen Saal sehr weit verteilt auseinander. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen herzlich, dass Sie jetzt hier über Stunden gewartet haben, damit dieser Raum auch noch zu später Stunde sehr voll ist.
Und der dritte Grund ist: am letzten Abend kann man endlich machen, was man immer mal machen wollte. Und daher bitte, lieber Johann, verzeih es mir, fange ich jetzt mit einem kleinen Scherz an. Von Tag 1 an wurde mir von meinem exzellenten Presseteam gesagt: keine Ironie und keine Witze in Reden oder Pressekonferenzen. Aber für manche Akteure in diesem Land ist ja die Kleidung der Außenminister wichtiger als alles andere. Und deswegen wusste ich heute Morgen, als ich die Krawatte von Johann Wadephul sah – sie ist hellrosa, für alle, die sie noch nicht gesehen haben – und merkte, wir gut das heute zu meinem Kleid passt, dass dieser Tag gut wird, egal was noch kommt und egal, wie viele Wahlgänge es braucht. Aber als ich dann auch noch Herrn Hahn sah – rosa Krawatte und rosa Einstecktuch – da konnte ich nicht mehr an Zufälle glauben! Das musste bewusst entschieden worden sein, eine bewusste Strategie. Und eigentlich will es uns sicher sagen, dass die feministische Außenpolitik natürlich bleibt – wenn auch ein bisschen subtiler, ein bisschen kleiner vielleicht. Denn es bleibt, das beste „cross-regional“ Netzwerk, was es gibt – und in dem sind auch männliche Außenminister mit dabei!
Lieber Herr Bundesaußenminister, lieber Johann, ich wünsche Dir von Herzen nur das Allerbeste. Du trittst ein, wie ich finde, wirklich wunderbares Amt an! Ich würde sagen, das Beste, was es gibt. Das immer dafür sorgen wird, dass eine Handbreit Wasser unter dem Kiel ist. Und ich glaube, die Präsenz hier heute macht das mehr als deutlich.
Mein lieber Kollege und Freund Radek Sikorski hat mir zum Abschied gesagt: dein Leben als Außenministerin, das zählt eigentlich wie ein Katzenleben. Weil bekanntlich Menschenjahre 5 bis 7 Katzenjahren gerechnet werden. Und ich muss ehrlich sagen, so hat es sich auch angefühlt: der Krisenstoff dieser historisch maximal verdichteten Epoche hätte – auch für unsere Nerven – in mehrere Amtszeiten gepasst. Und ich würde es gerne nochmal in „Slowmo“, in Zeitlupe, über mehrere Jahre verteilt sehen. Aber wir haben hier einen gestrafften Zeitplan, auch am letzten Tag in der letzten Stunde. Daher kommt jetzt meine Rede im Stakkato.
Exemplarisch für diese verkürzte Amtszeit im Krisen-Dauermodus stand eigentlich, neben zwei anderen großen Daten, der 6. November 2024. Er stand am Ende von drei Nächten ohne Schlaf. Eine Nacht im Nachtzug nach Kyjiw, dann eine Nacht mit fünf Drohnenalarmen vor Ort, dann eine Nacht zurück im Nachtzug, alles ohne echten Schlaf. Und dann waren wir wieder bei uns in Deutschland und mussten ad hoc eine Pressekonferenz machen, um auf den Wahlsieg Donald Trumps zu reagieren. Und als wir dachten, schlimmer kann es nicht mehr werden, kam der Abend, und der Bruch der Ampel-Regierung. Ich sage Ihnen allen daher an dieser Stelle Danke, dass Sie gefühlt drei Amtszeiten mit mir in diesem Modus des Nichtschlafens verbracht haben. Dass wir dabei nicht nur eine aktive Außenpolitik geschaffen haben, sondern dass wir Europa zusammengehalten haben, Allianzen gebildet haben und dass wir in dieser Welt uns strategisch neu aufgestellt haben: mit der Zeitenwende, gemeinsam mit dem Kanzleramt. Mit der hier im Auswärtigen Amt koordinierten Nationalen Sicherheitsstrategie. In der wir nicht nur die großen Fragen diskutiert haben, die strategischen Leitlinien, sondern uns auch immer wieder gefragt haben: wie können wir das Ganze umsetzen?
Und in einer Welt der Narrative, wo Spinning und Fake News Teil der außenpolitischen Strategie mancher Länder sind, muss man dafür aus meiner Sicht auch eine aktive Kommunikation der Außenpolitik betreiben. Auch das haben wir uns nicht neu ausgedacht, wie auch nicht die feministische Außenpolitik, sondern von den Besten gelernt, geschaut auf der Welt: was machen andere?
Wir sind konfrontiert mit Gegnern, die mittlerweile KI-gestützt Wahrheit und Lüge vermischen können. Wir sehen einen Krieg, der mitten in Europa stattfindet. Und daher war es mir so wichtig, in dieser kurzen Zeit auch so viel zu reisen. Und zwar nicht nur auf Konferenzen. Ich weiß, das hat hier alle unglaublich gefordert, weil die Krisen, wie Kissinger einmal sagte, kaum noch in den Terminkalender gepasst haben. Aber deswegen war ich elf Mal in der Ukraine, 15 mal in Nahost. Warum? Weil wir die Welt, diese Orte nicht anderen überlassen wollten. Weil die Lücken, die wir lassen auf dieser Welt, das sehen wir auf dem westlichen Balkan, sonst andere füllen. Und weil man sich selbst ein Bild machen muss, wenn Wahrheit und Lüge in diesen Zeiten immer mehr verschwimmen.
Und wenn man Entscheidungen treffen will, muss man seinen eigenen Kompass, seinen Wertekompass immer wieder updaten, muss mit der Realität vor Ort vertraut sein, und mit Pragmatismus seine eigenen Interessen durchsetzen. Und dafür braucht man in dieser Welt, in der uns nicht alle liebhaben, vor allen Dingen neue Partner. Und daher war es uns so wichtig, dass wir diese Nationale Sicherheitsstrategie integriert denken hier im Auswärtigen Amt. Dass wir die so genannten Silos überwinden. Und Teil dieser Nationalen Sicherheitsstrategie ist daher auch die Klimaaußenpolitik-Strategie, die China- und Indo-Pazifik-Strategie, die Feministische Außenpolitik. Weil alles wie in modernen Unternehmen zusammengedacht werden muss.
Und dass wir uns in diesen großen Feldern strategisch gut integriert aufgestellt haben, dafür bin ich Ihnen als Kolleginnen und Kollegen sehr dankbar. Und wenn ich einzelnen namentlich nenne, fühlen Sie sich bitte immer als Abteilung mitgemeint – alle Frauen verstehen, was ich damit sage.
Stellvertretend für dieses Denken der integrierten Sicherheit steht die Abteilung 2. Begonnen mit Tjorven Bellmann, jetzt bei Günter Sautter. Damals mit Staatssekretär Andreas Michaelis.
Aber gerade nicht nur Abteilung 2, sondern auch mit Staatssekretärin Jennifer Morgan, dem „D4“, Oliver Rentschler, die dieses Verständnis integrierter Sicherheit von Wirtschaft, Sicherheitspolitik und Klimaaußenpolitik mit ihren Teams so wunderbar verankert haben – sogar gemeinsam mit dem BND!
Für dieses integrierte Denken steht auch die Arbeit von Staatsministerin Katja Keul und ihrem Team, der Outreach gerade in Afrika. Das Verständnis, dass Kolonialgeschichte etwas mit einer heutigen Abstimmung über Frieden in Europa und in der Ukraine bei den Vereinten Nationen zu tun hat.
Dafür steht die „AP“, Frank Hartmann und Petra Sigmund davor, gerade mit Blick auf die China-Strategie: sie haben gemeinsam mit daran gewirkt, dass wir im Indopazifik neue Partner haben. Dass wir nicht nur klare Sprache mit Blick auf Chinas Agieren haben, sondern auch auf Fidschi eine neue Botschaft eröffnet haben.
Dafür steht die Abteilung 6 von Ralf Beste. Die weiß, dass Kommunikation nicht nur heißen kann: zwei Außenminister treffen sich und sehen ihre jeweiligen Ministerien mal von innen. Sondern dass aktive Kommunikation bedeutet, dass man raus muss zu den Menschen. Weil die Bilder nicht im Außenministerium allein gemacht werden, sondern vor Ort, zum Beispiel in den Dörfern im Sahel. Deswegen haben wir die Abteilung auch in „Abteilung für Kultur und Gesellschaft“ umbenannt – und bei der Euro 2024 sogar Sportbotschafter ernannt.
Dafür steht auch das Protokoll mit Karin Marschall, das all die Reisen ermöglicht hat. Und das meine Liebe zu Details meistens geteilt hat. Vielen Dank dafür.
Und dafür steht vor allen Dingen auch das Team 013. Johann, für die ganzen Abkürzungen, da gibt es eine Liste. Das Pressereferat. Danke nicht nur für die wunderbare Arbeit in den „daily news“, weil daily news gab es ja eigentlich gar nicht mehr. Jeden Tag war wieder was anderes los. Ihr habt zu spüren bekommen, was es heißt, wenn sich plötzlich die ganze Welt für Außenpolitik interessiert – und sei es nur die Krawatte von Herrn Wadephul. Danke, dass ihr immer da wart. Bei derartigen „Fashiontipps“, aber vor allem bei den großen Dingen. Es war eine wunderbare Arbeit mit euch. Sebastian Fischer, Katrin Deschauer, Christian Wagner. Und vorher Andreas Sasse und Christopher Burger - und all den tollen Leuten dahinter.
Und gerade als wir dachten, das wäre schon schwer genug, nach dem 24. Februar, kam dann der 7. Oktober. Und danke, liebe Susanne Baumann, dass du mich noch mal an meine Antrittsrede erinnert hast, in der ich meine Tochter zitiert hatte. Denn genau diese Tochter hat am 7. Oktober Geburtstag. Und auch das ist Teil der Außenpolitik: als wir da beim Feiern zuhause saßen, musste ich sagen: „es ist was ganz Schlimmes passiert“ – in dem Moment wussten wir noch nicht, wie schlimm - und bin ins Auswärtige Amt gefahren.
Der 7. Oktober hat noch mal was anderes bedeutet, auch in der Art, wie wir aktive Außenpolitik machen. Uns zu fragen: trauen wir uns zu, das Richtige zu tun? Auch wenn es bedeutet, dass es so gut wie kaum jemanden gefallen wird? Weil wir einen ganz schmalen Balanceakt versuchen, ein Balanceakt auf unseren - so haben wir es immer wieder diskutiert – Werten und Interessen.
Ein Balanceakt der Gleichzeitigkeit unserer Staatsräson - der Sicherheit Israels, dem Schutz jüdischen Lebens – und der Unteilbarkeit der Menschlichkeit, dem Einstehen für das humanitäre Völkerrecht. Ja, ich glaube, dass das kein Widerspruch ist, auch wenn es immer schlimmer geworden ist. Und ich möchte Ihnen einen herzlichen Dank sagen, dass wir jeden Tag den Mut hatten, diesen schmalen Grat, diesen Balanceakt, immer wieder neu zu gehen. Viele andere haben sich einfach gar nicht mehr geäußert. Und das war nur möglich im gegenseitigen Vertrauen.
Ehrlich gesagt hatte ich zu Beginn meiner Amtszeit gesagt, vor allem nach dem 24. Februar: wir dürfen uns nicht verzetteln, wir müssen klare Prioritäten setzen. Das ist jetzt Sicherheitspolitik hier in Europa. Und die Nahostkrise? Da haben schon viele daran versucht, und das werden wir jetzt nicht auch noch lösen, aus dem deutschen Außenministerium heraus. Aber dann haben wir erlebt: Die Welt ist eben kein Wünsch-dir-was. Sondern: wenn Situationen entstehen, die wir uns nicht ausgesucht haben, dann ist es unsere Aufgabe, damit umzugehen.
Ich bin daher vor allen Dingen an diesem Punkt für Ihre Expertise dankbar. Ich musste bei dem Thema gerade an manchen Tagen blind auf Sie alle vertrauen. Und an dieser Stelle möchte ich vor allen Dingen dir danken, lieber Thomas. Kurz vor dem 7. Oktober war gerade der Wechsel im Amt des Staatssekretärs hier gewesen. Du warst als Botschafter in Warschau angekommen und ich habe gefragt, ob du wieder zurückkommst nach Berlin. Weil es mir wichtig war, in dieser Situation jemand mit einer langen Erfahrung, mit einem strategischen, klaren Denken zu haben. Und auch jemand, der vielleicht in manchen Situationen Dinge etwas anders machen würde als ich. Weil immer wieder abzuprüfen: ist es das Richtige? Das kann der alleinige Gradmesser nur für aktive Außenpolitik sein.
Wir haben gemeinsam hier ein Haus mit der Abteilung 3, Christian Buck und eigentlich auch Tobias Tunkel, ihr habt in diesen Zeiten mit eurer Expertise immer wieder den Weg bereitet.
Aber auch die Rechtsabteilung von Tania von Uslar-Gleichen. Das Rechtliche ist nicht nur auf Papier, sondern Recht wird immer auch gelebt.
Danke an dieser Stelle an Staatsminister Tobias Lindner. Der hatte ohnehin schon viel zu tun mit den anderen großen Krisen. Und dann wirst du auch noch Sonderbeauftragter für Syrien.
Warum ich hier in dieser Rede vor allen Dingen den Dank in den Mittelpunkt stelle, ist, weil wir in diesen Zeiten aus meiner Sicht etwas Besonderes gemacht haben. Nämlich nicht nur dieses Pflichtprogramm, es hätte auch gereicht, dann wäre der Kalender auch schon voll gewesen, sondern dass wir, weil es um aktive Außenpolitik ging, in diesen dreieinhalb Jahren Krisenamtszeit ebenso Kür für zwei Legislaturperioden gemacht haben.
Da ist mein Lieblingsbaby, die Visadigitalisierung. Es wurde bereits angesprochen, die Visadigitalisierung hat nicht nur etwas mit Digitalisierung zu tun. Sie ist eine Reform, an die man sich ewig nicht herangewagt hat. Sie ist öffentlich verhetzbar, das haben wir auch kurzzeitig erlebt. Sie ist aber eine Megaentlastung für dieses Haus, dass nicht mehr Wäschekörbe voller Papieranträge durch die Gegend getragen werden in den Botschaften. Damit haben wir endlich unser Einwanderungsland auf der Höhe der Zeit gestaltet.
Für die positiven Dinge interessieren sich in dieser Social Media Zeit manchmal herzlich wenige. So war es auch beim Westlichen Balkan, dass er endlich einen riesigen Schritt hin zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum vorangegangen ist, dass wir bei der Erweiterung dort vorangekommen sind. Und so war es bei der Moldau Plattform. Vielleicht sind das unsere größten Erfolge im Positiven, auch wenn nicht so viel darüber berichtet worden ist.
Nichtsdestotrotz, es schauen ja auch einige Journalisten zu. Ich möchte an dieser Stelle doch sagen: Auch Sie entscheiden sich jeden Tag neu, ob sechsmal mehr Hetze und Hass geklickt wird, weil der Algorithmus so eingestellt wird, oder ob es nicht auch gut ist, über die positiven Dinge einer Demokratie und von Politik zu schreiben. Denn das Positive in der Welt, das braucht Unterstützung.
An dieser Stelle möchte ich besonders Dir, Susanne Baumann, danken. Du warst die Regisseurin für diese Abteilungen, die ich hier genannt habe. Ja, in vielen Bereichen: Finanzen, Visa, Digitalisierung.
Aber du warst eben auch die Frau des Rundumblicks. Du hast nicht nur für eine Zeit beide Staatssekretärsposten ausgefüllt, sondern du warst all die dreieinhalb Jahre mit mir gemeinsam hier.
Du bist die Frau für unsere moderne Sicherheitspolitik. Silos abzubauen und Dinge gleichzeitig denken. Strategisch klug, immer direkt. Vor allen Dingen mit großartigen Abteilungen.
Die Europaabteilung mit Christoph Wolfrum, Anna Lührmann als Staatsministerin. Dass wir vielleicht doch noch zu Mehrheitsentscheidungen kommen statt Einstimmigkeit bei der Außenpolitik in Europa. Wir sind so kurz davor. Du kannst den großen Erfolg einfahren, lieber Johann.
Michael Scharfschwerdt und Team Planungsstab, das immer wieder gefragt hat: Wie kommen wir positiv und aktiv weiter voran?
In all der Zeit haben mich immer so viele Menschen gefragt: Bei all den Krisen, Frau Baerbock, warum sind Sie denn so gut gelaunt?
Der Grund dafür waren Sie hier im Auswärtigen Amt. Denn dieses Haus kennt Krisen, seitdem es besteht. Aber dieses Haus kennt keinen Zynismus, sondern den Krisenkeller und das Krisenreaktionszentrum, die Krisenteams. An dieser Stelle herzlichen Dank an Jens Jokisch, nicht nur für die Arbeit nach dem 7. Oktober 2023, sondern auch für etliche Evakuierungen.
Dass wir dabei immer wieder auch nach links und rechts geschaut haben, die Menschlichkeit in diesen ruchlosen Zeiten nicht vergessen haben, das ist auch Abteilung S zu verdanken, dem Team von Deike Potzel und der Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg. Aber auch der Abteilung OR, dem Team von Katharina Stasch.
Und vor allen Dingen den 227 Auslandsvertretungen, den Botschaften, den Konsulaten, den Ständigen Vertretungen und allen Kolleginnen und Kollegen dort vor Ort.
Auch Ihnen möchte ich herzlich danken für das, was Sie tagtäglich eingebracht haben. Auch denjenigen, die manchmal gesagt haben: Vorsicht an der Bahnsteigkante. Denn es braucht immer auch diejenigen, die sagen: Ich würde es anders machen.
Ich möchte denjenigen danken, mit denen ich nie ein Wort gewechselt habe. Aber deren viele klugen Worte auf meinen Sprechzetteln standen. Denjenigen, die immer wieder meine Detailverliebtheit geteilt haben, nicht nur im Protokoll, sondern auch beim Veranstaltungsmanagement, der Konferenztechnik, den Dolmetscherinnen und Dolmetschern.
Herrn Tietz, Ihnen als Personalrat danke für die großartige Zusammenarbeit, gerade auch die Reibung, die wir immer wieder gemeinsam hatten, um Positives zu entwickeln.
Abteilung 1, der Personalabteilung, Ricklef Beutin. Dass wir so ein Vertrauensverhältnis haben, das liegt vor allen Dingen an dieser großartigen Arbeit, dass Menschen sich hier vertrauen können, ein Amt auf der Höhe der Zeit zu schaffen.
Das haben wir gemeinsam ermöglicht, und zwar auch mit den Lokal Beschäftigten.
Ich schaue den neuen Staatssekretär, Herrn von Geyr an.- Als ich ganz zu Beginn bei Ihnen in Moskau war, als Sie noch Botschafter waren, da waren es Sie und die Kolleginnen und Kollegen der Botschaft, die mich darauf hingewiesen haben: Frau Baerbock, reden Sie auch mit den Lokal Beschäftigten. Um zu wissen, was sie hier vor Ort durchmachen.
Das ist Solidarität in diesem Haus, die anderen mitzunehmen.
Denn man kann immer nur so stark sein wie das Team, indem man sich sicher fühlt. An dieser Stelle herzlichen Dank an das BKA unter André Peters. Danke an meinen Fahrer Torsten Zühlke. Sein Auto war meine persönliche Sicherheitszelle.
Ganz besonderer Dank an diejenigen in meinem engsten Team, Frederik Landshöft, mit unglaublicher Verbindung in den Bundestag
Julian Irek und zuvor Katja Schäfer und alle „010er“ aus dem Büro der Ministerin. Ihr wart am engsten mit dran an dreieinhalb Jahre Krise, Achterbahnfahrt, Schlaflosigkeit. Auch ihr wurdet mitunter an den Geburtstagen eurer Familienangehörigen plötzlich ins Amt gerufen. Ihr seid unbezahlbar.
Dazu gehört natürlich als Büroleiterin, der wichtigste Job, Katharina Ahrendts. Wir kannten uns vorher eigentlich gar nicht. Auch da war es so gut, dass man blind vertrauen kann, auf gute, viele Tipps. Du hast mir, der Außenministerin erklärt, wie dieses Haus tickt und du hast dem Haus meine Ecken und Kanten erklärt – oder sie vorher abgeschliffen.
Leider warst du auch eine ähnliche „Workaholic“ wie ich. Das hat das Leben von uns allen nicht gemütlicher gemacht. Aber wir brauchten es beide. Und ich glaube, die Welt in dieser Zeit auch. Du hast nicht nur ständigen Einsatz gezeigt, absolute Fachkompetenz, sondern immer auch wieder dafür gesorgt, dass Widerspruch, strategische Klarheit, Menschlichkeit und viel Lachen Platz hatten in unserer Arbeit.
Last but not least Kerstin Bittiger und zuvor Helena Merks als Stellvertreterinnen in meinem Büro. Aber Kerstin, auch Allroundtalent, Redenschreiberin. All die schönen Bilder in meinen Reden gehören dem Redenschreiber-Team. Auch euch 1000 Dank! Alle Versprecher gehören mir.
Und Kerstin hat nicht nur, so wie ihr gesamtes Team, für großartige Reden gesorgt, sondern du warst immer mit dabei, hast mich beraten und begleitet, gestärkt, bist nebenbei noch irgendwie Marathon gelaufen und hast vor allen Dingen eins ausprobiert – das ist jetzt mein einziger Tipp in dieser Rede, lieber Johann: Sag auf keinen Fall bei irgendwelchen Karnevalsveranstaltungen zu, auch wenn ein Ministerpräsident dir das rät. Wir beide Norddeutschen fanden uns sehr witzig, alle anderen nicht.
Du kriegst da zwar einen schicken Hut, aber als Außenminister, ja, irgendwie wollen die Leute in Krisenzeiten nicht mit Außenministern lachen.
Insofern vielen Dank, dass Sie heute über meine Witze gelacht haben.
Für mich war der Grund, warum ich immer mit Freude in dieses Haus und dieses Amt gekommen bin: Wenn man hier hereinkommt, egal bei welcher Krise, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann waren Sie mit Ihrem Einsatz, Ihrem Vertrauen und Ihrer Offenheit da, und zwar so, dass jeden Tag immer wieder auch ein Lachen in meinem Gesicht war.
1246 Tage hier im Haus, aber meistens im Flugzeug.
Es war mir eine Ehre, mit Ihnen gemeinsam Deutschland in diesen epochalen Zeiten, in dieser nicht einfachen, aber wunderschönen Welt vertreten zu dürfen.
Von Herzen danke. Machen Sie es gut. Und dir, lieber Johann, lieber Herr Bundesaußenminister, von Herzen alles Gute!