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Außenminister Gabriel zur Befreiung Raqqas

20.10.2017 - Pressemitteilung

Zur Befreiung Raqqas erklärte Außenminister Sigmar Gabriel heute (20.10.):

Fast vier lange Jahre war Raqqa ein Ort des Terrors und der Unterdrückung. Mit fürchterlicher Brutalität ging IS gegen die Zivilbevölkerung vor und brachte von dort Terror bis nach Europa.

Unterstützt von der internationalen Anti-IS-Koalition haben die Syrischen Demokratischen Kräfte die Stadt nun vollständig eingenommen: Damit ist die Herrschaft von IS über Raqqa beendet, seine letzte große Hochburg verloren. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den Terror, der aber noch länger nicht gewonnen sein wird.

Nur mit umfassender Unterstützung der internationalen Gemeinschaft hat die Stadt eine Aussicht auf Normalität und Alltag jenseits des Schreckens. Dazu gehört die Entschärfung der perfiden IS-Sprengfallen, die alle, die in Raqqa sind oder dorthin zurückkehren wollen, in Todesgefahr bringen. Die Bundesregierung hat dafür bereits 10 Mio. Euro vorgemerkt.

Genauso wichtig aber sind politische Perspektiven für ein friedliches Zusammenleben. Deswegen machen wir uns im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition für lokale Verwaltungsstrukturen stark, die die Bevölkerung von Raqqa repräsentieren. Und: Es braucht Fortschritte hin zu einer politischen Transition auch im Rahmen des Genfer Prozesses, damit für ganz Syrien und alle Syrer eine gute Zukunft möglich und eine Rückkehr des Terrors – in Raqqa und anderswo – verhindert wird.

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