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Außenminister Steinmeier zur Lage in Syrien
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte gestern Abend (21.09., Ortszeit) in New York zur Lage in Syrien:
Mit dem Angriff auf den humanitären Hilfskonvoi hat der Konflikt in Syrien einen neuen Tiefpunkt erreicht. Der gerade erst zwischen den USA und Russland vereinbarte Waffenstillstand droht völlig in sich zusammen zu fallen.
Die Lage in Syrien steht heute auf des Messers Schneide. Wenn der Waffenstillstand überhaupt noch eine Chance haben soll, dann führt der Weg nur über ein zeitlich begrenztes, aber vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien - mindestens für drei, besser für sieben Tage.
So hätten die Vereinten Nationen die Möglichkeit der Wiederaufnahme ihrer humanitären Hilfslieferungen für die Not leidenden und belagerten Menschen.
Gleichzeitig schafft es Raum für präzise Verabredungen in der Syrien-Unterstützergruppe zum koordinierten Vorgehen gegen IS und al-Qaida und für einen Rückweg in Verhandlungen über eine Übergangsregierung für Syrien.