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Außenminister Steinmeier zu Syrien

10.09.2016 - Pressemitteilung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (10. September) gegenüber der "Welt am Sonntag" in Berlin:

In dem geradezu unentwirrbaren Knäuel an politischen und ideologischen Gegensätzen, strategischen und militärischen Interessen, zynischen Machtspielen und der völligen Entgrenzung von Gewalt nach fünfeinhalb Jahren Bürgerkrieg in Syrien ist die gestrige amerikanisch-russische Einigung ein wirklicher Hoffnungsschimmer.

Nur Einigkeit der großen Mächte verbunden mit dem wirklichen Willen, einmal getroffene Vereinbarungen dann auch mit großem Nachdruck und Entschlossenheit bei allen Akteuren durchzusetzen, kann ein Ende der Gewalt und eine politische Lösung für Syrien bringen.

Jetzt sind wir gut beraten, alles dafür zu tun, dass die vereinbarte Waffenruhe umgesetzt und dann auch eingehalten wird, damit wir darauf für eine zügige Fortsetzung der Verhandlungen über eine politische Übergangslösung aufbauen können. Ich fordere alle Konfliktparteien, diejenigen, die in Syrien kämpfen, genauso wie die regionalen Mächte, eindringlich auf, die jetzt gefundene Einigung zu respektieren und den militärischen Kampf spätestens bis Montag einzustellen.

Die Menschen in Syrien sehnen sich nach nichts mehr als nach Frieden in ihrem geschundenen Land. Sie haben wahrlich eine Atempause verdient und brauchen dringlichst unsere Hilfe. Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, jetzt sofort die neuen Möglichkeiten des Zugangs für die humanitäre Hilfe zu nutzen.

Hintergrund:

Deutschland steht bereit, auch mit zusätzlichem Engagement, die Vereinten Nationen bei der Lieferung humanitärer Hilfe nach Syrien zu unterstützen. Dafür sind alle notwendigen Vorbereitungen getroffen.

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